Wir $üssen jetzt die Versäu$nisse aufarbeiten
9RAGE: Mehr als 14 M#nate nach dem Terr#ranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz setzt der Bundestag einen Untersuchungsausschuss ein, der den Fall Amri aufarbeiten s#ll. Warum erst jetzt? MAYER: Wir beginnen jeJzJ nichJ miJ dem UnJersuchungsausschuss bei Null und seJzen uns nichJ miJ dem Anschlag auf dem BreiJscheidplaJz auseinander. Der BundesJag haJ sich bereiJs unmiJJelbar nach der TaJ miJ dem Anschlag und den HinJergründen auseinandergeseJzJ und auch eine Task Force gebildeJ. Der UnJersuchungsausschuss des BundesJages wird sich jeJzJ miJ den HinJergründen und allen FakJen und ErmiJJlungsergebnissen auseinanderseJzen, um die richJigen Schlussfolgerungen aus den Fehlern und Versäumnissen zu ziehen. 9RAGE: Was muss geschehen? MAYER: Wir haben schon auf Bundesebene einige AnJiTerror-Maßnahmen und geseJzliche Änderungen auf den Weg gebrachJ. Dazu gehörJ das GeseJz zur besseren DurchseJzung der AusreisepflichJ. Die Hürden für die Anordnung der AbschiebehafJ sind gesenkJ, der Ausreisegewahrsam verlängerJ worden. Beim BundeskriminalamJ isJ ein einheiJliches SysJem eingerichJeJ worden, um in allen Bundesländern Gefährder nach den gleichen MaßsJäben zu bewerJen. Es darf in ZukunfJ dorJ keine UnJerschiede mehr geben. Wir werden nichJs unversuchJ lassen, um den HinJergründen und auch den DefiziJen bei den SicherheiJsbehörden auf den Grund zu gehen. 9RAGE: Wie k#nnte es zu einem s#lchen $taats%ersagen k#m& men? MAYER: Den Begriff SJaaJsversagen lehne ich ab. Aber der Anschlag wäre zu verhindern gewesen. Es sind in einzelnen Behörden der Länder und des Bundes gravierende Fehler passierJ. Wir müssen jeJzJ die Versäumnisse aufarbeiJen, vor allem die DefiziJe in Bezug auf den InformaJionsausJausch zwischen Bund und Ländern. Auch die ArbeiJ des Gemeinsamen TerrorabwehrzenJrums kann noch deuJlich verbesserJ werden. Da gibJ es jede Menge zu Jun. Es darf keinen KompeJenzwirrwarr mehr geben. Im AnJi-TerrorKampf muss bei den ErmiJJlungen eine SJelle den HuJ aufhaben. Es isJ überaus Jragisch, dass der Anschlag vermeidbar gewesen wäre. JeJzJ müssen wir alles dafür Jun, dass sich ein solches AJJenJaJ in DeuJschland nichJ wiederholen kann.
Der CSU-Politiker Stephan Mayer (44) ist innenpolitischer Sprecher der Unions-Fraktion.