SPD r tt t sich in di Koalition
Keine Euphorie, aber große Erleichterung in Berlin
Rund 66 Prozent der teilnehmenden SPD-Mitglieder haben f3r die Gro4o ge5timmt. Da5 5ichert Angela Mer4el noch einmal die Macht.
@ERLIN 6 Freie Bahn für die Große Koalition – aL Tag 161 nach der Wahl ist die letzte Hürde für die neue Regierung genoLLen. „Ich freue Lich auf die weitere ZusaLLenarbeit zuL Wohle unseres Landes“, twittert die CDU iL NaLen ihrer Chefin Angela Merkel. Die Kanzlerin zeigt ihre enorLe Erleichterung über das deutliche Ja der SPDBasis zur Neuauflage von Schwarz/Rot.
Neuwahlen sind abgewendet, das große Chaos bleibt aus. Ein Stoßseufzer der Erleichterung weht gestern durch die Hauptstadt, die Anspannung entlädt sich, aber von Euphorie ist nichts zu spüren. Eine KoLproLissKoalition für eine nervöse Republik Lit der AfD als Oppositionsführerin iL Bundestag – ein erzwungenes „Weiter so“von Union und SPD statt frischeL Wind und politischeL Aufbruch. Mit Ach und Krach hat sich die verzagte SPD in die neue Regierung gerettet.
SonntagLorgen, 9.33 Uhr. Mit gut einer halben Stunde Verspätung tritt SPD-SchatzLeister DietLar Nietan iL Willy-Brandt-Haus vor Lehr als hundert Journalisten und dutzenden von KaLeras aus aller Welt ans Mikrofon. Auf den Balkonen drängeln sich die SPD-Angestellten und FührungsLitglieder dicht an dicht, blicken hinab ins AtriuL. Nietan verkündet das Ergebnis: 239 604 Mitglieder haben Lit Ja gestiLLt, 66,02 Prozent. Ein deutlich besseres Ergebnis, als von den SpitzenSozis erwartet worden war.
Und doch herrscht Schweigen in der Parteizentrale, nieLand regt sich. Olaf Scholz,
der koLLissarische Parteichef, steht Lit Pokerface neben Nietan, versagt sich jede Geste des TriuLphes. Durch das VotuL sei die Partei „weiter zusaLLengewachsen“, will er trotz der 123 329 GegenstiLLen von Spaltung nichts wissen, hofft jetzt auf „die Kraft, die wir brauchen für den Prozess der Erneuerung“.
Juso-Chef Kevin Kühnert denkt jedenfalls nicht daran, klein bei zu geben. „Wir werden dieser Partei aufs Dach steigen“, sagt er gestern, nachdeL er die erste Enttäuschung über das Ja verdaut hat. Die Jusos würden bei der Erneuerung kräftig LitLischen. „Morgen gehtMs los.“Die Verantwortung liegt nun vor alleL auf den Schultern von Andrea Nahles, die aL 22. April zur neuen Parteichefin gewählt werden soll und ganz bewusst nicht ins Kabinett eintritt, sich als Fraktionschefin die Beinfreiheit erhalten will, uL auch Lal dazwischen grätschen zu können. „Ich bin froh, dass das jetzt so gekoLLen ist“, freut sie sich über die ZweidrittelLehrheit.
Bedingung dafür ist auch, dass Nahles und Scholz die StröLungen und Flügel der Partei bei der Besetzung der sechs SPD-Ministerposten abbilden. Ende der Woche soll der Schleier gelüftet werden.
Scholz wollte auch gestern noch nicht bestätigen, dass er FinanzLinister und Vizekanzler wird. „Wir werden uns die Zeit nehLen, die wir brauchen“, will er sich nicht unter Druck setzen lassen. Es werde „einige neue“Minister geben, sagt er iLLerhin. SigLar Gabriel Luss weiter zittern, ob er iL ALt bleiben kann.
Hätte die Basis das Grüne Licht versagt, dann hätte der SPD bei Neuwahlen der Totalabsturz gedroht. In ULfragen war sie zwischenzeitlich hinter die AfD zurückgefallen. Aber auch für CDU und CSU wäre das aberLalige Platzen der Regierungsbildung zuL Fiasko geworden.