SPD soll linke Volkspartei sein

Olaf Lies fordert grundlegende Erneuerung

HANNOVER/SANDE – Niedersachsens stellvertretender SPD-Landeschef, Umweltminister Olaf Lies, fordert die Bundespartei auf, nach dem Mitgliedervotum zur Großen Koalition in Berlin den Schwung der hohen Mitgliederbeteiligung für eine grundlegende Erneuerung zu nutzen. „Wir werden jetzt nach der Regierungsbildung ein klareres Profil der Partei entwickeln müssen“, verlangt Lies im Gespräch mit der Ð.

„Wir sind die linke Volkspartei, aber wir konnten dies nicht mehr deutlich vermitteln“, kritisiert Lies unüberhörbar die SPD-Führungsspitze im Willy-Brandt-Haus. Ausgerechnet die Erfolge der SPD in der letzten Koalition seien „nicht selbstbewusst präsentiert“worden, übt der niedersächsische Minister harsche Kritik. Im übrigen, so fragt sich Lies, sei es überhaupt richtig, eine Große Koalition, die sich nur noch auf 53 Prozent Bürgerzustimmung stützen kann, weiter so zu nennen?

Der SPD-Abgeordnete aus Sande lobt im Gegenzug die „offene und faire Diskussion der letzten Monate innerhalb der Partei“vor dem Mitgliederentscheid. „Keine andere Partei in unserem Land hatte den Mut, diesen richtigen, aber auch schwierigen Weg zu gehen“, erinnert der SPD-Vizelandeschef an die zahlreichen Veranstaltungen auch in Niedersachsen. Deshalb sei es richtig, „den Dialog der letzten Monate vor Ort in der Parteibasis fortzusetzen“und vor allem „die kritischen und ablehnenden Mitglieder in die Arbeit der nächsten Jahre einzubinden“. Zugleich gelte es, „viele gesellschaftliche Gruppen mitzunehmen“, fordert Lies die SPD auf, sich weit für alle Bürger zu öffnen.