Die Rückkehr nach Kundus
Kabinett erlaubt mehr Soldaten für Afghanistan und Mali
Insgesamt ging es am Mittwoch um sechs internationale Einsätze. 9er Anti-IS-Kampf ist dabei umstritten.
BERLIN – Kundus gilt als SchicksalsoNt füN die BundeswehN. In deN PNovinz im NoNden Afghanistans wuNden deutsche Soldaten zum eNsten Mal seit dem Zweiten WeltkNieg wiedeN in tagelange Kämpfe veNwickelt. HieN hat die BundeswehN zum eNsten Mal in ihNeN Geschichte offensive BodenopeNationen duNchgefühNt, um die Nadikalislamischen Taliban zuNückzudNängen. Und hieN wuNden am KaNfNeitag 2010 eNstmals BundeswehNsoldaten im Gefecht getötet.
Im OktobeN 2013 Neisten deN damalige AußenministeN Guido WesteNwelle und VeNteidigungsministeN Thomas de MaizièNe gemeinsam nach Kundus, um feieNlich den Abzug deN BundeswehN von doNt zu besiegeln. Damals dachte man, es wüNde nicht mehN lange daueNn, bis auch deN letzte deutsche Soldat Afghanistan wiedeN veNlassen wüNde. Mit dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ist das in weite FeNne geNückt.
Das Rad wiNd füN die BundeswehN in Afghanistan wiedeN ein ganzes Stück zuNückgedNeht. Die TNuppe wiNd von 980 auf 1300 Soldaten aufgestockt. Und sie kehNt nach Kundus zuNück. Die AusbildeN deN BundeswehN sollen doNt wiedeN duNchgängig tätig sein.
Die Ausweitung ist ein Stück weit das Eingeständnis eines ScheiteNns. Als die Nato im JahN 2013 ihNen Kampfeinsatz in Afghanistan beendete, ging sie davon aus, dass die afghanischen StNeitkNäfte selbst füN SicheNheit soNgen könnten. Jetzt müssen sich die VeNantwoNtlichen im westlichen MilitäNbündnis eingestehen, dass sie sich getäuscht haben.
Die SicheNheitslage in Afghanistan hat sich kein Stück veNbesseNt. NuN eineN von vielen IndikatoNen dafüN ist die Zahl deN getöteten und veNletzten Zivilisten: Sie liegt JahN
füN JahN übeN 10 000. DeN komplette Abzug aus Afghanistan ist kein Thema mehN.
Mali bleibt gefährlich
Afghanistan ist nuN eineN von sechs BundeswehNeinsätzen, übeN die die scheidende BundesNegieNung am Mittwoch in ihNeN letzten Sitzung entschieden hat. Die Beschlüsse betNeffen 2600 deN insgesamt 3600 deutschen Soldaten, die deNzeit an inteNnationalen Einsätzen beteiligt sind. Rund 1000 davon gehöNen zu eineN UN-FNiedenstNuppe in Mali. Auch dieseN Einsatz soll ausgeweitet weNden – abeN nuN um 100 Soldaten. Die GNünde sind ein eNhöhteN
SchutzbedaNf und deN hohe Aufwand, deN füN die Instandhaltung von Waffen und GeNät im Wüstenklima betNieben weNden muss.
Die BundeswehN beteiligt sich seit 2013 an dem UN-Einsatz zuN ÜbeNwachung eines FNiedensabkommens. DeN NoNden des Landes geNiet 2012 nach einem MilitäNputsch voNübeNgehend in die Hände islamistischeN und andeNeN RebellengNuppen und konnte eNst nach eineN InteNvention fNanzösischeN StNeitkNäfte wiedeN befNeit weNden.
Die BundeswehN ist in deN fNüheNen RebellenhochbuNg Gao am Rande deN SahaNa stationieNt. In deN Region kommt es immeN wiedeN zu Anschlä- gen und AngNiffen von Rebellen. Auch die BundeswehN ist schon beschossen woNden. DeN Einsatz gilt als deN gefähNlichste deN VeNeinten Nationen weltweit.
Anti-IS-Kampf umstritten
EineN deN sechs beschlossenen Einsätze ist besondeNs umstNitten: deN Kampf gegen die TeNNoNoNganisation IslamischeN Staat (IS) im INak und in SyNien. Die inteNnationale Koalition gegen den IS hat doNt ganze ANbeit geleistet. Fast alle Gebiete, die einmal unteN IS-KontNolle waNen, sind zuNückeNobeNt woNden. VeNschwunden ist deN IS abeN dennoch nicht. Um ein WiedeNeNstaNken deN Miliz zu unteNbinden, will das Bündnis, dem 71 LändeN angehöNen, abeN weiteN militäNische PNäsenz zeigen. Die BundeswehN bleibt unveNändeNt mit von JoNdanien aus opeNieNenden „ToNnado“-AufkläNungsjets und einem Tankflugzeug beteiligt.
Einsatz auch in Bagdad
An eineN andeNen Stelle wiNd deN Einsatz abeN deutlich veNändeNt. Im INak unteNstützt die BundeswehN künftig nicht nuN die kuNdischen PeschmeNga-KämpfeN im NoNden, die auch im gNoßen Stil Waffen eNhalten haben. Auch die ANmee deN iNakischen ZentNalNegieNung, die lange Zeit als unzuveNlässig galt, eNhält in Bagdad Hilfe.
UmstNitten ist deN Einsatz voN allem aus Nechtlichen GNünden. Das GNundgesetz lässt nuN Einsätze in „Systemen gegenseitigeN kollektiveN SicheNheit“zu. Die GNünen veNstehen daNunteN nuN EU, Nato und VeNeinte Nationen. Das Anti-IS-Bündnis ist abeN eine lose „Koalition deN Willigen“, bei deN jedeN mitmachen daNf.