EU droht Trump mit Gegensch(ag
:rüsseler ;iste offiziell noch geheim – aber Ð-<orres=ondent konnte sie einsehen
Auf die Drohungen der USA mit neuen Zöllen reagiert die EU zunächst zurückhaltend. Doch die Pläne für Gegenmaßnahmen sind bereits fertig.
FRÜSSEL – Bohnen, Boote und Bourbon – sollte US-Präsident Donald Trump wirklich die Zölle auf Stahl und Aluminium anheben, weiß die EU seit Mittwoch, welche Produkte aus den USA sie im Gegenzug teurer machen will. Besonders ärgert die Europäische Kommission, dass Trump seine Maßnahme mit der nationalen Sicherheit begründet und die Union somit zum Gegner erklärt.
Auf sechs Seiten trug die Brüsseler Behörde in den vergangenen Tagen zusammen, welche amerikanischen Produkte mit zusätzlichen Abgaben belegt werden könnten: Cranberries, Bohnen, Erdnussbutter, Mais, T-Shirts, Herrenschuhe, kalifornischer Orangensaft, Makeup- und Kosmetikartikel, Sportboote und Motorräder – insgesamt wären Waren und Produkte im Wert von rund 2,8 Milliarden Euro betroffen, heißt es in dem Papier, das vorerst noch unveröffentlicht bleibt. Unser Brüsseler Büro konnte es dennoch einsehen.
Auch für Whiskey, Zigarren und Zigaretten sowie übrigen Tabak will die EU-Kommission statt der bisher üblichen 75 Prozent an Zöllen deutlich mehr von den USA verlangen. Außerdem hat Brüssel die amerikanische Aluminiumproduktion im Visier. Auf fast eineinhalb Seiten drehen sich die EU-Strafmaßnahmen nur um Produkte der Stahlindustrie, die Trump mit seinem Protektionismus eigentlich schützen will – und sie damit umgekehrt für ein europäisches Embargo freigeben würde.
Doch noch ist es nicht so weit. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die die Antwort der Gemeinschaft am Mittwoch in Brüssel präsentierte, zeigte sich sogar noch hoffnungsvoll, dass Wa- shington auf die Maßnahme entweder ganz verzichtet – oder zumindest die EU ausnehmen werde. Denn: „Es ist einfach unfair“, eine Abschottung der USA auf die rechtliche Grundlage des Artikels 232 des „Trade Expansion Acts“aus dem Jahr 1962 zu stellen. „Wir sind doch keine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, sondern Verbündete“, betonte Malmström. „Wir sind immer noch zuversichtlich, einen großen Handelskrieg vermeiden zu können.“
Deswegen habe die Kommission „in enger Übereinstimmung mit den Mitgliedstaaten“auch eine dreistufige Antwort ausgearbeitet: An erster Stelle steht eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO). Außerdem müsse die Behörde die europäische Stahlbranche schützen – vor weiteren Billigimporten, die sich nach den USA nun neue Märkte suchen würden. Erst an dritter Stelle listet das Dokument höhere Abgaben auf US-Waren auf. Brüssel will erkennbar niemanden verärgern.