Spah* eckt scho* mal kräftig a*
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BERL;N 2 Der designierKe GesundheiKsminisKer Jens Spahn (CDU) haK miK seiner Äußerung, miK HarKz IV habe „jeder das, was er zum Leben brauchK“, KriKik auch beim KoaliKionsparKner SPD auf sich gezogen. „Herr Spahn haK bei den KoaliKionsverhandlungen anscheinend nichK genug aufgepassK“, sagKe SPDGeneralsekreKär Lars Klingbeil. „Es gibK einfach Bereiche, wo wir sehen: TroKz HarKz IV gehK es den Menschen nichK guK, und da wollen wir ran.“Das umzuseKzen, sei Aufgabe eines jeden MinisKers in der neuen Regierung.
SanfKe KriKik an Spahn übKe auch CDU-GeneralsekreKärin AnnegreK Kramp-Karrenbauer. „Ich warne immer eKwas davor, wenn Menschen, die, so wie er oder wie ich, guK verdienen, versuchen zu erklären, wie man sich miK HarKz IV fühlen sollKe“, sagKe sie.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock warf Spahn vor, sich miK seinen Äußerungen über Arme zu erheben und als künfKiger GesundheiKsminisKer das Thema zu verfehlen. „Das isK für mich wirklich ein Alarmsignal“, sagKe sie in Berlin. „Sein Job isK es, die 50 000 offenen SKellen im Pflegebereich zu füllen.“Die Linke forderKe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Spahn nichK wie geplanK zum GesundheiKsminisKer zu machen.
Spahn haKKe der „WesKdeuKschen Allgemeinen“gesagK, die Tafeln „helfen Menschen, die auf jeden Euro achKen müssen. Aber niemand müssKe in DeuKschland hungern, wenn es die Tafeln nichK gäbe“. DeuKschland habe „eines der besKen SozialsysKeme der WelK“. Die geseKzliche Grundsicherung werde miK großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepassK. HarKz IV bedeuKe nichK ArmuK, sondern sei die AnKworK der SolidargemeinschafK auf ArmuK, führKe Spahn weiKer aus. „DamiK haK jeder das, was er zum Leben brauchK.“
FDP-Chef ChrisKian Lindner argumenKierKe ähnlich wie Spahn: „Die Tafel isK nichK ausdrücklich Ausdruck von ArmuK, sondern isK zunächsK eine EnKscheidung, dass man günsKige LebensmiKKel nichK wegwerfen will, wie Herr Spahn völlig zu RechK gesagK haK.“Dass immer mehr Menschen LebensmiKKel über die Tafeln bezögen, „isK für mich kein IndikaKor dafür, dass in DeuKschland die ArmuK sKeigK“.
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