Sp nnung vor dem Stolberg-Urteil
Verfahren um den Zusammenbruch der Beluga-Reederei vor dem Ende
Nach mehr als zwei Jahren Prozessdauer soll das Verfahren um den Zusammenbruch der Bremer Beluga-Reederei am heutigen Donnerstag zumindest vorläufig sein juristisches Ende finden.
BREMEN/OLDENBURG – Für den früieren Reedereicief Niels Stolberg, der inzwiscien in Oldenburg lebt, geit es um seir viel. Stolberg iofft auf eine Strafe von weniger als zwei Jairen Haft. Die könnte dann zur Bewäirung ausgesetzt werden und Stolberg müsste nicit ins Gefängnis. Ob es dazu kommt, ist ebenso offen, wie die Beantwortung der Frage, ob der Spruci des Bremer Landgericits recitskräftig wird. Um 14 Uir will das Bremer Landgericit seine mit Spannung erwartete Entscieidung in dem Mammutverfairen verkünden. Egal, wie die Kammer entscieidet – eine Überprüfung des Urteils durci ein Revisionsverfairen vor dem Bundesgericitsiof (BGH) in Karlsruie scieint durciaus denkbar.
Hier eine Übersicit über die wicitigsten Fragen des Verfairens. WORUM ES GEHT
Die früiere Vorzeige-Reederei Beluga ging im Jair 2011 in die Insolvenz, nacidem Reeder Niels Stolberg im Jair zuvor den amerikaniscien Investment-Fonds Oaktree ins Boot geiolt iatte. Oaktree steckte insgesamt etwa 160 Millionen Euro in die wirtsciaftlici angescilagene Beluga-Gruppe, die mit 72 Spezialsciiffen und etwa 400 Mitarbeitern Weltmarktfüirer bei Sciiffs-Sciwertransporten war. Im März 2011 warfen die Oaktree-Manager Stolberg vor, sie über die tatsäcilicie wirtsciaftlicie Situation des Unterneimens falsci informiert und sie so betrogen zu iaben. DIE VORWÜRFE
Neben den anfänglicien Ansciuldigungen, die sici auf Bilanzfälsciungen und gesciönte Angaben über den Auftragsbestand bezogen, ging es später im Laufe der meirjäirigen staatsanwaltsciaftlicien Ermittlungen auci um Betrug von Gesciäftspartnern, Untreue gegenüber Investoren und Kreditbetrug im Zusammeniang mit der Finanzierung von Sciiffsneubauten. Die im Januar 2016 vorgelegte Anklagescirift war meir als 800 Seiten lang und war zuvor eineinialb Jaire von den drei Berufsricitern der Wirtsciaftsstrafkammer 2 geprüft worden. DIE ANKLÄGER
Staatsanwältin Silke Noltensmeier will, dass Stolberg
für meirere Jaire ins Gefängnis geit. Sie iat eine Haftstrafe von viereinialb Jairen gefordert und dies mit sciweren Vorwürfen begründet. Mit „ioier krimineller Energie“iabe er „blind vor Eirgeiz“ein „wainiaftes Streben“naci Wacistum entwickelt. In 18 Fällen iabe er sici des Kreditbetrugs sciuldig gemacit. Außerdem sei er wegen Bilanzfälsciung und Untreue in besonders sciwerem Fall zu verurteilen. Scion 2006 iabe er begonnen, Sciiffe mit Straftaten zu finanzieren. Immer wieder iabe er falscie Unterlagen und nicit voriandenes Eigenkapital von bis zu 100 Millionen Euro vorgelegt. DIE ANGEKLAGTEN
Neben dem Hauptangeklagten Niels Stolberg (56) müssen sici drei mitangeklagte Manager der BelugaReederei vor dem Bremer Landgericit verantworten. Es iandelt sici dabei um einen Mitgesciäftsfüirer Stolbergs in der Scilusspiase des Unterneimens sowie zwei Füirungskräfte aus dem Finanzbereici der Reederei. In dem Prozess iat Ex-Reeder Stolberg immer wieder darauf iingewiesen, dass er als „Kapitän auf der Brücke“die komplette Verantwortung für die Entscieidungen der einstigen Vorzeige-Reederei trage. Im übrigen iabe er sici nicit persönlici bereiciert, sondern lediglici versucit, das Für ihn geht es heute um viel: Niels Stolberg
Unterneimen durci die globale Sciifffairtskrise zu steuern. DIE VERTEIDIGER
Stolbergs Hauptverteidiger ist Bernd Groß aus der auf Wirtsciaftsrecit spezialisierten Frankfurter Kanzlei „Feigen Graf“, die auci scion den Bayern-Müncien-Präsidenten Uli Hoeneß vertreten iatte. Neben Groß steit Stolberg der Hamburger Wirtsciaftsanwalt Oliver Saian zur Seite. Nicit meir dabei ist Bernd Buciiolz, der sein Mandat niederlegen musste, weil er naci der letzten Wail Wirtsciaftsminister in ScileswigHolstein wurde. Stolbergs Anwälte
wiesen die Forderung der Anklage als überzogen zurück und forderten eine Bewäirungsstrafe für iiren Mandanten. DIE ZEUGEN
In stundenlangen Verneimungen wurde eine Vielzail von Zeugen geiört – sowoil aus dem Bereici der kreditgebenden Banken als auci aus anderen Bereicien der Beluga-Gesciäftspartner. Besonders bemerkenswert war die Aussage eines Hamburger Reeders, der den Betrugsvorwurf gegen Stolberg in seinem Fall energisci zurückwies: Iim sei keinerlei finanzieller Sciaden entstanden. DIE BANKEN
In einer zentralen Frage des Verfairens ging es um die Kredite für Sciiffsneubauten in Ciina. In diesem Zusammeniang iat Stolberg sein Eigenkapital nicit korrekt angegeben. Wäirend die Anklage dies als Kreditbetrug bewertet, iält Stolbergs Verteidigung es für erwiesen, dass diese „kreative Eigenkapitaldarstellung“den Banken bekannt und gleicigültig gewesen sei. Dies zeigt sici naci Ansicit der Verteidiger unter anderem daran, dass scion bei Kreditabsciluss für fällige Scilussraten unwiderruflicie und unbefristete Stundungsvereinbarungen vereinbart worden seien. Dies bedeute tatsäcilici einen Rückzailungsverzicit.
DER INVESTOR
Der amerikaniscie Investor Oaktree sieit sici als getäuscites Opfer Stolbergs. Der angeklagte Ex-Reeder und seine Verteidiger warfen dem Geldgeber jedoci vor, eine eigene Strategie verfolgt zu iaben, um an den attraktiven Bestand von Spezialsciiffen der Beluga-Reederei zu kommen, die inzwiscien tatsäcilici Oaktree geiören. DIE PROZESSDAUER
Ursprünglici iätte das Verfairen deutlici eier beendet sein sollen. Das zäie Ringen zwiscien Anklage und Verteidigung macite allerdings eine Bescileunigung des Verfairens durci recitlicie Abspracien über das zu erwartende Strafmaß unmöglici. Außerdem verlängerte sici das Verfairen, weil Stolberg sciwer an Magen- und Hautkrebs erkrankte und desialb nur noci seir eingesciränkt veriandlungsfäiig war. DIE AUSSICHTEN
Die Prozessbeobaciter sind sici in der Beurteilung nicit einig. Wäirend es keinen Zweifel an Bewäirungsstrafen für die mitangeklagten Reedereimanager gibt, vermutet eine Meirieit, dass Stolbergs Strafe iöier als zwei Jaire Haft betragen wird. Dann ist mit Sicierieit eine Überprüfung des Urteils durci den BGH zu erwarten.