Trumps Vendetta gegen das FBI
Früherer Vize Andrew McCabe zwei Tage vor 8ensionierung gefeuert
Trump ist für gnadenloses Feuern bekannt. Aber was er mit dem früheren FBI-Vize McCabe macht, ist besonders brutal.
WASHINGTON – Unter Donald Trump rollen so viele Köpfe, dass es schon fast eine Ausnahme ist, wenn mal eine Woche ohne Entlassung vergeht. Andrew McCabe zählt auch nicht zur allerersten Garde der Opfer des Präsidenten. Aber diese Entlassung hat trotzdem ein besonderes Kaliber. Nicht, weil der frühere FBI-Vizechef aus einer Pressemitteilung des Justizministeriums erfuhr, dass er gefeuert wurde: Da ging es dem kürzlich geschassten Außenminister Rex Tillerson kaum besser. Auch nicht, weil Trump in einem Tweet regelrecht über den Schritt jubilierte: In der Vergangenheit hat er via Twitter schon viel Schlimmeres losgelassen.
Aber dass McCabe praktisch am Vorabend seines ohnehin geplanten vorzeitigen Ruhestands gefeuert wurde, mit vermutlichen Pensionsverlusten als Folge, ist besonders brutal. Und dieses Vorgehen offenbart in aller Deutlichkeit den Grad der Besessenheit, die Trumps Vendetta gegen das FBI mittlerweile erreicht hat – in seinen Augen eine Art fünfte Kolonne, die ihm in Zusammenarbeit mit den Demokraten durch die Russland-Ermittlungen die Legitimation als Präsident nehmen will.
Indem er McCabe nur zwei Tage vor dessen endgültigem Ausscheiden durch seinen Justizminister Jeff Sessions feuern ließ, konnte Trump das Augenmerk erneut auf das Sinistre lenken, was sich in seinen Augen im FBI tut. Von „undichten Stellen, Lügen und Korruption“bis hinauf in die FBI-Spitze sprach er am Samstag auf Twitter. Eine perfide Verschwörung gegen ihn: Das ist so etwas wie sein Mantra geworden, seit FBIErmittler schon kurz nach seinem Amtsantritt seinen Sicherheitsberater Michael Flynn zu Fall brachten.
Und es hat sich seitdem wie eine Kette fortgesetzt, zunehmend befeuert durch Zorn und Frust, dass er die Russland-Ermittlungen einfach nicht loswerden kann. Zweifellos hatte Trump gehofft, sie mit der Entlassung von FBI-Chef James Comey zum Ausklingen zu bringen. Aber damit schoss er sich selber ins Knie: Mit Robert Mueller übernahm ein unerschrockener Mann die Untersuchungen, an dem Einschüchterungsversuche bisher völlig abgeprallt sind.
SeitdemhatTrumpzunehmend auf republikanische Gefolgsleute im Kongress zurückgegriffen, um die Ermittlungen zu torpedieren. Er und seine Verbündeten auf dem Kapitol versuchten zusammen „die einzige Institution der Regierung zu untergraben, die bisher von den Konservativen in der Regel als Bastion der Integrität und von Recht und Ordnung angesehen wurde“, schrieb „Politico“kürzlich.
Das war nach der von Trump gebilligten Veröffentlichung eines äußerst umstrittenen Republikaner-Memorandums über angeblich widerrechtliche FBI-Abhörpraktiken bei den Russland-Untersuchungen. Aber auch diese Attacke gegen das FBI und die Ermittlungen, bei denen es unter anderem um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Trump-Lager zur Beeinflussung der US-Wahl 2016 geht, verpuffte ziemlich wirkungslos. Und nun McCabe.
Eingeschossen hatte sich Trump schon seit Langem auf ihn, auch wegen der Rolle, die McCabe neben Comey bei den Ermittlungen in der EMail-Affäre um seine demokratische Rivalin Hillary Clinton spielte. Freilich kann nicht ausgeschlossen werden, dass an den Vorwürfen gegen McCabe, die das Justizministerium als Entlassungsgründe anführte, zumindest etwas dran ist. Er soll hinter der Versorgung von Medien mit heiklen Informationen stecken und später bei Untersuchungen darüber „unaufrichtig“gewesen sein. Aber schon bei der Formulierung „unaufrichtig“können die Augenbrauen hochgehen, denn sie kommt mit Sessions von einem Mann, der sich bei Fragen nach Russland-Kontakten Dutzende Male an nichts erinnern konnte und sich später korrigieren musste.
Vielleicht geht der Schuss auch diesmal nach hinten los. Denn wie zuvor Comey soll auch McCabe Notizen über Gespräche mit Trump gemacht haben, die jetzt angeblich Mueller vorliegen. Der Inhalt könnte Vorwürfen Nahrung geben, nach denen Trump systematisch versucht, die Ermittlungen zu untergraben und sich damit der Justizbehinderung schuldig macht. Und jetzt kann McCabe ohne Amtszwänge auspacken.