Kurden demonstrieren gegen die Türkei
Rund 11 000 Menschen gehen in Hannover auf die Straße – Gegen %ffensive in Syrien
6it Fahnen und Parolen zogen Tausende Kurden durch Hannover. Die Proteste richten sich gegen die Türkei und die deutsche Regierung.
HANNOVER – Rund 11 000 Menschen haben am Samstag in Hannover gegen die türkische Offensive in Syrien demonstriert. Die Proteste verliefen weitgehend ohne größere Zwischenfälle, wie ein Polizeisprecher sagte. Mitunter seien verbotene Fahnen gezeigt und verbotene Parolen gerufen worden. Beamte stellten mehrere Utensilien sicher. Bei einem Zwischenfall wurden Beamte mit Plastikflaschen beworfen und mit Fahnenstangen angegriffen. Polizisten nahmen mindestens drei Menschen vorläufig fest.
Gegen die Festgenommenen wird nun wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Vereinsgesetz ermittelt. Nach einem Bericht des NDR kritisierten die Veranstalter, dass die Polizei sich nicht an Absprachen gehalten habe. Sie wollen dem Bericht zufolge nun vor dem Verwaltungsgericht klagen.
Die Teilnehmer hatten sich zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu zwei Protestzügen und einer Abschlusskundgebung versammelt. Die demonstrierenden Frauen und Männer schwenkten unter anderem Fahnen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel, YPG). „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan“riefen einige Demonstranten, andere nannten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sprechchören einen Terroristen.
Bei der Kundgebung forderten Redner ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei. „Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis endlich diese Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem türkischen Redenpartei
gime aufhört“, sagte ein Redner unter viel Applaus und Jubel. Mitte März war bekannt geworden, dass die Bundesregierung auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den NatoPartner Türkei genehmigt hat.
Die Demonstration zum Newroz-Fest war ursprünglich von der Polizei untersagt
worden, weil sie darin eine Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sah. Ein Gericht gab aber schließlich grünes Licht für die Versammlung. Die Polizei war in Hannover mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Beobachtern zufolge schwenkten einige Demonstranten Fahnen mit dem Bild des Chefs der verbotenen Kur- PKK, Abdullah Öcalan. Das ist eine Straftat. Mehrfach wiesen Beamte darauf hin, keine verbotenen Symbole zu zeigen. Mitunter hielten sich die Beamten im Hintergrund und filmten diejenigen, die verbotene Fahnen schwenkten. Die Polizei will die Identität der Täter über die Aufnahmen feststellen, um Strafverfahren einzuleiten.
Seit Januar geht die Türkei mit Verbündeten gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG in der nordsyrischen Stadt Afrin vor. Sie sieht in ihnen einen verlängerten Arm der PKK in Syrien. Nach Angaben eines Arztes wurde jüngst das einzige Krankenhaus in Afrin von türkischen Granaten getroffen. Die türkischen Streitkräfte dementierten, dass sie ein Krankenhaus beschossen hätten. Nach Angaben Erdogans vom Sonntag hat die türkische Armee mit ihren Verbündeten das Zentrum der nordwestsyrischen Stadt Afrin unter ihre Kontrolle gebracht.