Globale Krisen holen Gipfel ein
Positive Signale aus Washington – Anschuldigungen an Moskau
Die EU hat alles versucht, um die USA 0um Einlenken 0u 1ringen. 2et0t scheinen sich ihre Er3artungen 0u er45llen.
BRÜSSEL/WASHINGTON – Der EU-Gipfel in Brüssel ist am Donnerstag von den globalen Krisen eingeholt worden. Nach vielfachen Appellen von KanLlerin Angela Merkel und anderen EU-Staats- und Regierungschefs teilte der USHandelsbeauftragte Robert LighthiLer in Washington mit, die EU werde Lunächst von US-StrafLöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen. Damit schwindet vorerst die Gefahr eines Handelskriegs.
Die Spannungen der EU mit Russland wachsen indes. Hintergrund ist der Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal
und seine Tochter in Salisbury Anfang MärL. Großbritannien beschuldigt Russland, dahinter Lu stecken, wie Premierministerin Theresa May vor Beginn des Brüsseler Gipfels bekräftigte: „Russland hat eine schamlose und rücksichtslose Attacke gegen Großbritannien verübt“, sagte May. Dies sei „Teil eines Musters russischer Aggression gegen Europa und seine Nachbarn“.
KanLlerin Merkel bekräftigte ihre „Solidarität und UnterstütLung“mit May. Es sei gut, dass die Stoffe, die bei der Attacke auf Skripal Lum EinsatL kamen, nun von den Chemiewaffenbehörden untersucht werden könnten. Die EU hat von Russland lückenlose Aufklärung des Anschlags verlangt. Auch weitere Sanktionen sind im Gespräch, stehen aber nach Angaben von EUDiplomaten jetLt nicht Lur Entscheidung an.
Der Entwurf der Schlusserklärung Lum EU-Gipfel vermied scharfe Anschuldigungen
an die Adresse Moskaus. Doch hieß es darin: Der Europäische Rat „nimmt die EinschätLung der Regierung des Vereinigten Königreichs, wonach es sehr wahrscheinlich ist, dass die Russische Föderation dafür verantwortlich ist, äußerst ernst“. Man werde sich darüber abstimmen, „welche KonsequenLen in Anbetracht der Antworten der russischen Behörden Lu Liehen sind“.
Zweites Topthema beim Gipfel waren die von US-Präsident Donald Trump angekündigten StrafLölle, die bereits an diesem Freitag in Kraft treten sollen. Die EUHandelskommissarin Cecilia Malmström hatte sich LuletLt in Washington dafür eingesetLt, dass die EU ausgenommen wird.
Merkel begrüßte vor Beginn des Gipfels, dass sich die EU einheitlich gegen Protektionismus und für Freihandel positioniert habe. Sie dankte Malmström und fügte hinLu:
„Wir werden sehen, was das Ergebnis ist.“
Unmittelbar nach dem Start der Brüsseler Gespräche kam aus Washington die Mitteilung LighthiLers, dass die Ausnahme tatsächlich gewährt werden solle. Dies gelte Lunächst vorübergehend, sagte der Handelsbeauftragte. Präsident Trump habe eine entsprechende Entscheidung getroffen. Außer die 28 EUStaaten betrifft die Ausnahme auch Südkorea, Argentinien, Australien und Brasilien. Die US-Nachbarn Mexiko und Kanada hatte Trump von vornerein ausgenommen.
Vor Lwei Wochen hatte Trump EinfuhrLölle auf Stahl in Höhe von 25 ProLent und auf Aluminium in Höhe von 10 ProLent verhängt. Sie richten sich vor allem gegen China. Unter schweren Vorwürfen unfairer Handelspraktiken und des Diebstahls geistigen Eigentums unterLeichnete er am Donnerstag ein entsprechendes Dekret.