Rer Tag der Debütanten
Wie sich Andreas Scheuer, Olaf Sch6lz, Peter Altmaier und C6 im neuen Amt schlagen
Fünf neue Minister hatten ihren ersten Auftritt. Der eine will sein Ministerium zur „Herzkammer“machen, der andere lädt zum „gemütlichen Beisammensein“ein.
PERLIN – ieue Köpfe – neue Politik? Seit einer Woche ist die neue Regierungsmannschaft an Bord, es gibt ungewöhnlich viele neue Gesichter. Von den zehn neuen Ministern hatten fünf von ihnen am Donnerstag ihren ersten großen Auftritt im Bundestag – und einer ist in einem neuen Amt. Wie schlagen sie sich? c OLAF SCHULZ (SPD)
Der neue Finanzminister und Vizekanzler hat schon deutlich gemacht, dass er sich als neuen starken Mann im Kabinett sieht und hat gleich mal Pflöcke eingeschlagen. Der 59-Jährige holte den „Architekten der Schwarzen Null“, Werner Gatzer, als HaushaltsStaatssekretär zurück – und
als weiteren Staatssekretär den Investmentbanker Jörg Kukies. Daran gab es breite Kritik, das interessiert einen wie Scholz aber nicht. Der kommissarische SPD-Chef mischte sich auch in andere Themen ein. Horst Seehofer (CSU) und Jens Spahn (CDU) bekamen ihr Fett ab, wegen Äußerungen zum Islam und zu Hartz IV: „Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist eigentlich zu wichtig für solche Sperenzchen.“Im Bundestag sprach Scholz viel von der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, er trat staatsmännisch und sachlich auf – bekam aber Gegenwind, weil sich die Regierung 209 neue Stellen genehmigte. c PETER ALTMAIER (CDU)
Der Wirtschaftsminister hat es gleich mit einem dicken Brocken zu tun bekommen: dem Handelsstreit mit den USA und den angekündigten USSchutzzöllen auf Stahl und Aluminium. Dass die EU Ausnahmeregelungen erhalten soll, kann auch Altmaier als Erfolg für sich verbuchen – war er doch kurz nach Amtsantritt nach Washington geflogen, um mit US-Regierungsvertretern zu sprechen. Ansonsten
würde der 59-Jährige gern auf den Spuren des legendären Ludwig Erhard wandeln und angesichts von Digitalisierung und Globalisierung die soziale Marktwirtschaft erneuern – viel Konkretes aber gibtesbishernicht.Dafürversprach er im Bundestag: „Das Bundeswirtschaftsministerium ist ein gastlicher Ort, und der Minister ist Einladungen und gemütlichem Beisammensein nicht abgeneigt.“c HUBERTUS HEIL (SPD)
Der neue Bundessozial- und Arbeitsminister startet mit großen Ansprüchen. Der 45Jährige will sein Haus zur „Herzkammer der Bundesregierung“machen. Schließlich verantwortet Heil einen für die SPD zentralen Bereich – denn hier geht es um Gerechtigkeit, um die Rolle der deutschen Arbeitnehmer in der globalisierten Welt, um die Zukunft der Rente. Der Niedersachse gilt als Pragmatiker ohne ideologische Scheuklappen. Ohne Umschweife kündigt er an, dass er die von der Koalition geplanten Reformen rasch anstoßen – und auch darüber hinaus Akzente setzen will. Er bekennt sich zum
starken Sozialstaat – aber will Arbeitslose auch für eine Rückkehr auf den Jobmarkt befähigen. Einen weiteren Schwerpunkt will Heil auf den Kampf gegen Armut in Deutschland legen. c ANDREAS SCHEUER (CSU)
Wieder ist ein CSU-Generalsekretär auf den Posten des Verkehrsministers gewechselt. Und Andreas Scheuer setzt inhaltlich die Linie seines Vorgängers Alexander Dobrindt fort. „Keine Panik und keine Verbote“, war ein zentraler Satz Scheuers im Bundestag – bedeutet: keine blaue Plakette, keine Diesel-Fahrverbote. Und er gab ein Ziel aus: In den deutschen Städten sollen bis 2020 die vor allem von Dieselautos verursachten Schadstoff-Grenzwerte eingehalten werden. Dazu sorgte der 43-Jährige bereits mit forschen Sprüchen für Schlagzeilen: „Ich bin nicht der Buddy der Auto-Bosse, ich bin der Kumpel der Fließbandarbeiter.“Man darf gespannt sein. c FRANZISKA GIFFEY (SPD)
Die SPD-Familienministerin hielt ihre erste Rede im Bundestag überhaupt – Nervosität war ihr nicht anzumerken. Der Sprung vom Berliner Problemstadtteil Neukölln ins Bundeskabinett ist zwar groß. Aber die frühere Bezirksbürgermeisterin will ihre Erfahrungen nutzen und nahm am Donnerstag direkt Bezug auf Neukölln: „Integration geht am besten durch Normalität“, sagte die 39-Jährige. Vor allem den Kampf gegen Kinderarmut und für bessere frühkindliche Bildung hat sich Giffey vorgenommen. c ANJA KARLICZEK (CDU)
„Wir wollen jedes Kind da abholen, wo es steht“– mit einem menschlichen Versprechen startete die neue Bildungsministerin in ihr Amt. Bisher war die 46-jährige Karliczek ein unbeschriebenes Blatt in der Bildungs- und Forschungspolitik. Kollegen beschreiben sie als zupackend, im Gespräch ist sie unbefangen. Mit christlichen Werten, Pragmatismus und Rücksicht auf die Belange etwa von Unternehmen hat die Katholikin eigene Leitplanken. Nun zeigt sie sich selbstbewusst – immerhin habe Bildung Priorität für die Regierung, wie sie sagt.