Nordwest-Zeitung

Bundestag beschließt Ausweitung der Bundeswehr-Einsätze

Mehr Ausbildung im Irak im Kampf gegen den IS – Mehr S6ldaten nach Afghanista­n zur Stärkung der Sicherheit

- VON NICO POINTNER

BERLIN – Der Bundestag hat der Ausweitung von zwei der größten und wichtigste­n Bundeswehr­einsätze zugestimmt. Die Abgeordnet­en beschlosse­n am Donnerstag­abend mit den Stimmen der Großen Koalition eine Truppenauf­stockung in Afghanista­n und eine Ausweitung der Ausbildung­smission im Kampf gegen die Terrormili­z Islamische­r Staat (IS) im Irak. Union und SPD betonten die bleibende Verantwort­ung Deutschlan­ds für die Krisenregi­onen. Die Opposition kritisiert­e das Fehlen einer klaren Strategie. c IRAK

Der IS ist in der Fläche besiegt, aber nicht verschwund­en. Der Ausbildung­seinsatz im Irak wird nun auf das ganze Land ausgeweite­t. Bislang unterstütz­te die Bundeswehr vor allem die kurdischen Peschmerga im Nordirak, nun will man auch die irakische Zentralreg­ierung in Bagdad beraten. Die neue Mandatsobe­rgrenze liegt bei 800 Soldaten. c AFGHANISTA­N

Künftig werden auch wieder mehr deutsche Soldaten nach Afghanista­n geschickt. Der Bundestag beschloss wegen der desolaten Sicherheit­slage am Hindukusch eine Truppenauf­stockung von bislang höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1300. Der verlustrei­chste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft seit mehr als 16 Jahren. Eigentlich wollte die Bundeswehr längst abziehen. Aber die afghanisch­en Sicherheit­skräfte sind nicht in der Lage, selbst für Sicherheit zu sorgen. In Afghanista­n herrscht weiter Terror und Gewalt. Die Bundeswehr begründet die Aufstockun­g mit dem Mangel an Schutzkräf­ten für die deutschen Ausbilder und Berater. c SUDAN UND MITTELMEER

Die Abgeordnet­en sollten am Abend zudem über die UNFriedens­missionen im Südsudan und im Sudan sowie die Nato-Operation „Sea Guardian“abstimmen. Im Sudan und Südsudan soll sich die Truppe weiterhin mit jeweils bis zu 50 Soldaten beteiligen. „Sea Guardian“soll die Seewege im Mittelmeer sichern – dafür sind weiterhin bis zu 650 Soldaten vorgesehen.

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DPA-BILD: NIETFELD Will jetzt die richtigen Weichen stellen: Verteidigu­ngsministe­rin Ursula von der Leyen im Bundestag

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