+ei,enm--r. Neuer Anlauf für Ein/-hnerantrag

Gespräche zwischen Stadt und Bürgerinitiative – Unterschriften sollen gültig bleiben

OFENERDIEK – Die Bürgerinitiative (BI) „Erhaltet die Grüne Lunge Weißes Moor“will ihren Protest gegen den Rahmenplan für eine umfangreiche Wohnbebauung am Weißenmoor fortsetzen. Die bislang zu diesem Anliegen gesammelten Unterschriften für den ungültigen Einwohnerantrag sollen dafür weiter genutzt werden.

Der Antrag, der bei Erfolg eine öffentliche Diskussion des Themas im Rat erzwingt, war nach vorheriger Zustimmung doch noch von der Stadt zurückgewiesen worden, weil er sich nicht auf den kommunalen Wirkungskreis bezog. 1000 Unterschriften hatte die BI bis dato bereits gesammelt.

Inzwischen hat es ein Treffen zwischen der BI sowie Vertretern des Wahlbüros, des Rechtsamts und Erster Stadträtin Silke Meyn gegeben. „Die Stadtverwaltung hat ihren Fehler bei der Bewertung des Einwohnerantrags eingeräumt und sich dafür entschuldigt“, teilt die BI in einer Stellungnahme mit.

Die Verwaltung schlug nach Angaben der Stadt vor, den Antrag in eine Bürgerfrage unter Vorlage der bisher gesammelten Unterschriften umzuwandeln, oder einen neue Text für einen Einwohnerantrag zu erstellen. Die BI entschied sich nun dafür, in Abstimmung mit der Stadtverwaltung einen abgewandelten Einwohnerantrag einzureichen, dessen Aussagen im Kern dem vorherigen Antrag weitgehend entsprechen solle. Das Rechtsamt habe zugesagt, dem Verwaltungsausschuss zu empfehlen, die bisher gesammelten, inzwischen sogar 2000 Unterschriften, dafür anzuerkennen, so die BI.

Auch wenn sich „insbesondere die SPD“in der Sache nicht kompromissbereit und bürgernah zeige, so die BI, werde man bis zur Ratssitzung im April weiter Unterschriften sammeln.

Und auch wenn die Rahmenplanung wie erwartet beschlossen werde, will die BI keine Ruhe geben. „Wir werden jeden einzelnen Planungsschritt aufmerksam begleiten und sämtliche uns zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um dieses für Oldenburg so bedeutsame Gebiet zu bewahren.“