Nordwest-Zeitung

+ei,enm--r. Neuer Anlauf für Ein/-hnerantrag

Gespräche zwischen Stadt und Bürgerinit­iative – Unterschri­ften sollen gültig bleiben

- VON PATRICK BUCK

OFENERDIEK – Die Bürgerinit­iative (BI) „Erhaltet die Grüne Lunge Weißes Moor“will ihren Protest gegen den Rahmenplan für eine umfangreic­he Wohnbebauu­ng am Weißenmoor fortsetzen. Die bislang zu diesem Anliegen gesammelte­n Unterschri­ften für den ungültigen Einwohnera­ntrag sollen dafür weiter genutzt werden.

Der Antrag, der bei Erfolg eine öffentlich­e Diskussion des Themas im Rat erzwingt, war nach vorheriger Zustimmung doch noch von der Stadt zurückgewi­esen worden, weil er sich nicht auf den kommunalen Wirkungskr­eis bezog. 1000 Unterschri­ften hatte die BI bis dato bereits gesammelt.

Inzwischen hat es ein Treffen zwischen der BI sowie Vertretern des Wahlbüros, des Rechtsamts und Erster Stadträtin Silke Meyn gegeben. „Die Stadtverwa­ltung hat ihren Fehler bei der Bewertung des Einwohnera­ntrags eingeräumt und sich dafür entschuldi­gt“, teilt die BI in einer Stellungna­hme mit.

Die Verwaltung schlug nach Angaben der Stadt vor, den Antrag in eine Bürgerfrag­e unter Vorlage der bisher gesammelte­n Unterschri­ften umzuwandel­n, oder einen neue Text für einen Einwohnera­ntrag zu erstellen. Die BI entschied sich nun dafür, in Abstimmung mit der Stadtverwa­ltung einen abgewandel­ten Einwohnera­ntrag einzureich­en, dessen Aussagen im Kern dem vorherigen Antrag weitgehend entspreche­n solle. Das Rechtsamt habe zugesagt, dem Verwaltung­sausschuss zu empfehlen, die bisher gesammelte­n, inzwischen sogar 2000 Unterschri­ften, dafür anzuerkenn­en, so die BI.

Auch wenn sich „insbesonde­re die SPD“in der Sache nicht kompromiss­bereit und bürgernah zeige, so die BI, werde man bis zur Ratssitzun­g im April weiter Unterschri­ften sammeln.

Und auch wenn die Rahmenplan­ung wie erwartet beschlosse­n werde, will die BI keine Ruhe geben. „Wir werden jeden einzelnen Planungssc­hritt aufmerksam begleiten und sämtliche uns zur Verfügung stehenden Rechtsmitt­el nutzen, um dieses für Oldenburg so bedeutsame Gebiet zu bewahren.“

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