Maas spricht in Israel über Iranabkommen

Außenminister wirbt bei Palästinensern für neue Gespräche

JERUSALEM – Trotz zahlreicher Streitthemen hat Außenminister Heiko Maas (SPD) Israel die Solidarität Deutschlands zugesichert. „Der Platz Deutschlands wird bei all diesen Fragen immer an der Seite Israels sein“, sagte Maas am Montag bei einem Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Als Konfliktpunkte nannte er das Atomabkommen mit dem Iran und die Zwei-Staaten-Lösung. Maas war am Sonntag und Montag zum Antrittsbesuch im Heiligen Land.

Netanjahu sagte: „Wir teilen das Interesse vieler in der Region, die atomare Aufrüstung Irans zu verhindern, und die Flut der iranischen Aggression zu stoppen, die ein Tsunami in unserer Region ist.“US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, das Abkommen aufzukündigen. Israel lehnt es ab, Deutschland verteidigt es. Das Abkommen soll den Iran, der Erzfeind Israels, am Bau von Nuklearwaffen hindern.

Maas will sich trotz des festgefahrenen Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern weiter für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt einsetzen. Er forderte Gesprächsbereitschaft von den Palästinensern im Konflikt mit den Israelis. Sie sollten zudem bereit sein, mit den USA zu sprechen. Vor der Pressekonferenz hatte Maas Präsident Mahmud Abbas getroffen. Am Vormittag war Maas mit rund 30 Holocaust-Überlebenden zusammengekommen. Bei dem Treffen erklärte er auch den Satz aus seiner Antrittsrede, dass er wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei.