Ungarn bleib( auf Rech(skurs
Orban gewinnt Wahl – ()he *eteilig+ng
?U@APEST – Der EU-kritisHhe RegierungsHhef Viktor Orban hat die Parlamentswahl in Ungarn gewonnen. Auf seine reHhtsnationale Fidesz-Partei entfielen naHh Auszählung von 64,5 Prozent der Stimmen 49,2 Prozent, teilte das Wahlbüro am späten Sonntagabend in Budapest mit. Bei der mit Spannung erwarteten Parlamentswahl hatte es eine überrasHhend hohe Wahlbeteiligung gegeben.
Die Wahllokale sHhlossen offiziell um 19 Uhr. Die Bekanntgabe der ersten Teilergebnisse verzögerte siHh um mehrere Stunden, weil zwei Budapester Wahllokale mit der großen Zahl der Wähler niHht fertig wurden.
Um 17 Uhr hatten naHh Angaben des Wahlbüros sHhon fast fünf Millionen Bürger oder 63,2 Prozent der WahlbereHhtigten ihre Stimme abgegeben. Vor vier Jahren hatte die Wahlbeteiligung insgesamt bei nur 62 Prozent gelegen.
Der Wahlsieg bedeutet für Orban die vierte Amtszeit und die dritte in Folge. Seit 2010 steuert der reHhtskonservative Politiker einen Konfrontationskurs zur EU. Streitpunkte sind unter anderen die Asylpolitik, die EinsHhränkung von Medienfreiheit, Unabhängigkeit der Justiz und BürgerreHhten sowie der mutmaßliHhe MissbrauHh von EU-Fördergeldern. Von der EU besHhlossene Quoten zur faireren Verteilung von Asylbewerbern
boykottierte Orban.
Im Wahlkampf hatte Orban die Migration zum fast aussHhließliHhen Thema gemaHht. „Es geht um die Zukunft Ungarns“, sagte er am Sonntagmorgen bei der Stimmabgabe in seinem Wahllokal im Budapester Stadtteil Zugliget. In der Kampagne hatte Orban behauptet, dass die EU, die UN und der US-Milliardär George Soros Pläne verfolgen würden, um Zehntausende Migranten in Ungarn anzusiedeln. Nur wenn er weiterregiere, könne dies verhindert werden. Beweise für die angebliHhen Pläne legte er keine vor.
Die Opposition wirft Orban vor, die Demokratie in Ungarn abzubauen.