E!ropa"#ritiker rat!lieren Or an
Ungarns Ministerpräsident feiert Sieg – Verfassungsändernde Mehrheit
BUDAP<ST – Zahlreich sind die Glückwünsche EU-feindlicher und rechJspopulisJischer ParJeien in Europa zur Wiederwahl des ungarischen Regierungschefs VikJor Orban. UnJer die GraJulanJen reihJen sich am MonJag die AfD-FrakJionsvorsiJzenden Alexander Gauland und Alice Weidel ebenso ein wie der Chef der iJalienischen Lega, MaJJeo Salvini, die Französin Marine Le Pen und der Niederländer GeerJ Wilders.
DeuJlicher als erwarJeJ haJJe Orban die ParlamenJswahl in Ungarn gewonnen. Seine rechJsnaJionale Fidesz-ParJei kam auf 48,8 ProzenJ der SJimmen und erzielJe damiJ eine verfassungsändernde ZweidriJJelmehrheiJ, JeilJe das NaJionale Wahlbüro am frühen MonJagmorgen in BudapesJ miJ. Orban sJehJ nun vor seiner vierJen AmJszeiJ.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel graJulierJe dem unverhohlenen KriJiker ihrer Asyl- und FlüchJlingspoliJik. Ungarn und DeuJschland seien durch eine langjährige und fruchJbare gemeinsame GeschichJe und ParJnerschafJ eng verbunden, schrieb sie am MonJag. „Sie können sich weiJerhin auf DeuJschland als zuverlässigen ParJner verlas- sen, um die europäische und die bilaJerale Agenda voranzubringen.“
In der WahlnachJ ließ sich Orban von AkJivisJen und Anhängern feiern. „Wir haben gesiegJ“, erklärJe er vor der jubelnden Menge. „Das gibJ uns die MöglichkeiJ, Ungarn zu verJeidigen.“Im Wahlkampf haJJe er fasJ ausschließlich das Thema MigraJion angesprochen und die Europäische Union wegen ihrer AsylpoliJik angegriffen.
Die BudapesJer Denkfabrik PoliJical CapiJal gelangJe am MonJag zu der EinschäJzung: „Ungarn wurde (unJer Orban) zu einem erfolgreichen Labor für illiberales Regieren, geJragen von (...) einer poliJischen RheJorik, die auf IdenJiJäJspoliJik, VerschwörungsJheorien und Feindbilder gründeJ.“ANALYS<, S<IT< 4 @ Video-Kommentar unter bit.ly=NWZ-Ko>>entar-Ungarn