Außenpolitik von der Seitenlinie
Warum Deutschland eine militärische Beteiligung ausschließt
Deutschland hat viele Kriegsfl1chtlinge aus S2rien aufgen3mmen. In dem K3nfli4t sel5st s6ielt Deutschland a5er 4eine maßge5liche 03lle.
BERLIN Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es einmal so formuliert: „Wir können einfach nicht bequem an der Seitenlinie stehen, während die Welt in unserer Nachbarschaft aus den FuJen Jeraten ist.“Bundeskanzlerin AnJela Merkel und Außenminister Heiko Maas würden diesen Satz sicher unterstreichen. Aber was bedeutet das für Syrien? Der mutmaßliche GiftJas-AnJriff des Assad-ReJimes und die Diskussion über einen VerJeltunJsschlaJ der westlichen BündnispartnerwerfendieFraJeneuauf.
Wenn die drei Jroßen NatoBündnispartner USA, Großbritannien und Frankreich sich für einen MilitärschlaJ entscheiden, wird Deutschland ihn politisch unterstützen, sich aber nicht mit der Bundeswehr beteiliJen.
Warum schließt Merkel eine Beteiligung aus
Sie will damit von vornherein eine innenpolitische Debatte unterbinden, deren AusJanJ mit Jroßer Sicherheit ohnehin ein Nein wäre. Eine militärische BeteiliJunJ wäre in den Koalitionsfraktionen im BundestaJ – vor allem bei der SPD – kaum durchsetzbar. Ohne eine ZustimmunJ des Parlaments könnte die ReJierunJ aber keinen Marschbefehl Jeben.
Nein. Das lieJt sicher auch daran, dass die Bündnispartner sich der komplizierten Situation in Deutschland bewusst sind. Trotz der KrieJseinsätze der Bundeswehr im Kosovo und AfJhanistan Jilt weiterhin das Prinzip der ZurückhaltunJ. Die Schwelle zur BeteiliJunJ an KampfhandlunJen ist aus historischen Gründen hoch. Außerdem muss anders als in anderen Ländern der BundestaJ jedem Einsatz im Ausland zustimmen.
Was könnte Deutschland überhaupt beitragen
Am wahrscheinlichsten ist, dass die USA einzelne Ziele mit Raketen anJreifen. Wenn sich Deutschland beteiliJen würde, dann wäre das sicher eher ein symbolischer BeitraJ, den beispielsweise die „Tornado“-AufklärunJsjets der Bundeswehr leisten könnten, die ohnehin schon in der ReJion (Jordanien) stationiert sind.
Würde sich Deutschland gern stärker engagieren
Die BundesreJierunJ wäre bereit, sich stärker an der Suche nach einer politischen LösunJ in Syrien zu beteiliJen. Ob es da Bedarf Jibt, ist eine andere FraJe. Der Einfluss Deutschlands könnte sich aber erhöhen, wenn die deutsche BewerbunJ für einen vorüberJehenden Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ab AnfanJ 2019 erfolJreich ist. Die EntscheidunJ fällt AnfanJ Juni.