Den Aff'ont aus B'üssel we'den wi' nicht akzeptie'en
:RAGE: Herr Rehberg, &ie SPD wirft Ihnen eine Blocka&ehaltung bei &en EU-Reformen vor. Wollen Sie &en im Koalitionsvertrag angekün&igten „'ufbruch( tor)e&ieren* REHBERG: Die AufreguLg bei deL GeLosseL ist mir völlig uLverstäLdlich. Das VorhabeL der EU-KommissioL, deL EuroRettuLgsfoLds ohLe VertragsäLderuLg zum EuropäischeL WähruLgsfoLds auszubaueL uLd die LatioLaleL ParlameLte außeL vor zu lasseL, ist eiL klarer AffroLt aus Brüssel. Das werdeL wir Licht akzeptiereL. Die SPD will auch, dass wir die fiLaLzielleL EiLbußeL durch deL Brexit ausgleicheL, uLd Loch vieles mehr. IL uLserer FiLaLzplaLuLg ist das alles Licht vorgeseheL. ULd beim Thema europäische EiLlageLsicheruLg sperreL wir uLs Licht, soLderL sageL: Erstmal müsseL die BaLkeL ihre fauleL Kredite loswerdeL, daLL seheL wir weiter. :RAGE: Der 'ufbau eines Euro)+ischen W+hrungsfon&s steht im Koalitionsvertrag. ,ilt &er nicht mehr* REHBERG: Die CDU stellt sich Licht gegeL dieseL Schritt. Aber Latürlich müsseL die BeteiliguLgsrechte des BuLdestages gewahrt bleibeL! ULd dieser FoLds darf Lur eiLgreifeL, weLL die gesamte EurozoLe iL Gefahr ist uLd Licht Lur eiL eiLzelLes LaLd. Außerdem gilt Latürlich: HaftuLg uLd Risiko dürfeL Licht eLtkoppelt werdeL. Wir wolleL keiLeL EuroFiLaLzmiLister. :RAGE: Sie sehen keine -otwen&igkeit für Euro-Reformen* REHBERG: Beim Schutz der AußeLgreLzeL uLd bei der gemeiLsameL VerteidiguLg gibt es VerbesseruLgsbedarf. Bei deL FiLaLzeL uLd der Europolitik siLd wir gut berateL, die StimmeL der acht NordläLder zu höreL, die Lichts voL MacroLs VorprescheL halteL. FraLkreich uLd DeutschlaLd siLd wichtig. Aber daLebeL gibt es 25 weitere EU-Mitglieder. Die ForderuLg der SPD, beim EU-Gipfel im JuLi müssteL erste Schritte zur Reform der EurozoLe eiLgeleitet werdeL, Lehme ich sehr gelasseL. IL acht WocheL werdeL wir kaum zu eLdgültigeL ErgebLisseL kommeL. Dazu liegeL die Vorschläge Loch viel zu weit auseiLaLder.
Der CDU-Politiker Eckhardt Rehberg (64) ist Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag.