Heimatpflege soll Weide-Prämie ersetzen

Agrarministerin 2tte-Kinast macht Milchbauern Hoffnung – Reaktion auf Proteste

Die Koalition reagiert abwartend. Spannend wird, woher die Millionen kommen.

HANNOVER/IM NORDWESTEN Die breiten Proteste von Milchbauern, Landvolk und SPD zeigen offenbar Wirkung: Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) bemüht sich jetzt doch um Ersatz für die gestrichene Weideprämie in Höhe von 17 Millionen Euro, mit der Landwirte in Grünlandregionen einen Ausgleich für ihre Nachteile erhalten haben. „Ich bin auf der Suche nach einer Prämie“, erklärte Otte-Kinast am Donnerstag im Landtag. „Eventuell“, so die Ministerin, könne sie sich eine „Heimatpflegeprämie“vorstellen. Denn Schafe in der Lüneburger Heide und Kühe auf den Weiden im Norden würden einfach zum Bild Niedersachsens gehören.

Die Reaktionen in der Großen Koalition fallen noch zurückhaltend aus. Es sei richtig, dass Otte-Kinast jetzt in die richtige Richtung losmarschiere, aber noch wichtiger sei, „dass sie das Geld auch kriegt“, heißt es bei Experten. Daran bestehen Zweifel.

Denn die Agrarministerin („Ich konnte die Mittel im Haushalt nicht einstellen“) war es, die bei den Anträgen für den letzten Nachtragshaushalt das Geld für die Weideprämie einfach nicht bei Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) beantragte. Amtsvorgänger Christian Meyer (Grüne) hatte für die Prämie gekämpft und die Millionen auch aus dem Landesetat losgeeist. Dass Kühe auf der Weide nicht unbedingt eine Herzensangelegenheit der gelernten Landwirtin sind, macht eine kurze Randbemerkung im Plenum deutlich. „Es geht Tieren in einem guten Stall nicht schlechter als auf der Weide“, sagt Otte-Kinast, die selbst Milchkühe im Stall stehen hat.

Die Landwirtschaftsministerin verteidigte zugleich den neuen Kurs beim bisherigen Tierschutzplan, den sie durch eine „Nutztierstrategie“ersetzen will. Das sei eine „Weiterentwicklung“, versichert OtteKinast.

Die Grünen sind höchst skeptisch. „Die Ministerin schafft den Tierschutzplan faktisch ab“, kritisiert die Grünen-Expertin Miriam Staudte: „Sie verzichtet künftig auf die Formulierung konkreter Tierschutz-Ziele und Ausstiegsdaten.“Arbeitsgruppen würden so zu „Kaffeekränzchen“ohne Wirkung.