Viel Feind’ viel Ehr’
Manchmal läuft’s wirklich schlecht. Ob Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) selbst weiß, an wie vielen Fronten sie sich mittlerweile der Kritiker von außerhalb und innerhalb der Koalition erwehren muss? Abschaffung des Tierschutzplans – da gingen alle hoch bei CDU, SPD, FDP und Grünen. Abschaffung der Weidelandförderung – breite Proteste bei Milchbauern, Landvolk, SPD und auch Teilen der CDU. Jetzt die Neuverteilung von Geldern für die vier Ämter für Regionalentwicklung – ein Proteststurm im benachteiligten Braunschweig, schwerer Ärger bei den entsprechenden Abgeordneten und auch in der eigenen Kabinettsriege. Den Vorstoß hat Otte-Kinast offenbar nicht abgestimmt. Ein Schreiben der Regionalministerin Birgit Honé (SPD) an die Kollegin („Liebe Barbara“) beantwortete OtteKinast mit dem Entzug des „Du“. Das erzählen Kabinettsmitglieder.
Damit nicht genug. Am Mittwochabend hätten der Agrarministerin die Ohren geklungen. Beim Parlamentarischen Abend von Weser Ems beschwerte sich Johannes Freundlieb im Namen von Ernährungswirtschaft und Genossenschaften, dass es angesichts der drohenden Schweinepest „keinen Notfallplan“gebe und es fehle auch ein „Maßnahmekatalog, um die Folgen einzudämmen“. Die Ministerin konnte diese Worte nicht hören, da sie durch Abwesenheit glänzte. Ob Weser Ems bei ihr ganz hinten rangiert?
Der Landwirtschaftspolitiker Hermann Grupe (FDP) strahlt dagegen über beide Ohren. „Ich habe die Zuckerrüben in der Erde. Die Sonne scheint und geregnet hat’s auch. Was will ich mehr?“schildert der Landwirt gut gelaunt seine Stimmungslage. Zwar würde Grupe sicher dem SPD-Politphilosophen Franz Müntefering („Opposition ist Mist“) zustimmen. Aber wenn’s zu Hause läuft, dann lassen sich auch die harten Oppositionsbänke aushalten.
Gar nicht gut gelaunt reagiert die SPD-Fraktion auf den Parteitagsbeschluss, das Weihnachtsgeld für Beamte wieder einzuführen. Eine halbe Milliarde Euro würde die großzügige Geste kosten. Pro Jahr. „Dann können wir die Gebührenfreiheit in Kitas einstampfen“, zürnen Genossen. Die Fraktion will den Beschluss nicht umsetzen.
Beide verstehen sich ausgesprochen gut: Umweltminister Olaf Lies (SPD) und CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer. Beide stehen aktuell in harter Konkurrenz – mit einem neuen Bart. Dabei hat Lies die Haarspitzen leicht vorne. Sein Bart wächst dichter und auch einen Tick schwärzer.