G&oko-St&eit um den Weh&etat
Von der Leyen will 12 Milliarden Euro mehr – Scholz hält den Deckel drauf
Für Mittwoch stehen die Haushalts4eratun5en auf der Ta5esordnun5 des 6undeska4inetts. Es wird eine 6elastun5s7ro4e.
BKndesverteidigKngsministerin UrsKla von der Leyen (CDU) fordert zwölf Milliarden EKro zKsätzlich, doch BKndesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält den Deckel draKf. Was da am Sonntag aKs den vertraKlichen HaKshaltsberatKngen dKrchsickert, könnte zKr ernsten BelastKngsprobe für SchwarzL
Rot werden. Bei der SitzKng des BKndeskabinetts am Mittwoch im Kanzleramt werde von der Leyen aKf den Tisch haKen, heißt es in Berlin. Doch die SPD zeigt sich KnbeeindrKckt.
Der StreitpKnkt: Scholz will die RüstKngsaKsgaben bis 2021 Km insgesamt 5,5 Milliarden EKro anheben. Das reicht von der Leyen bei Weitem nicht aKs. Schon 2019 würden drei Milliarden EKro mehr benötigt, für 2020 dann vier Milliarden Knd für 2021 sogar fünf Milliarden EKro. Der ModernisierKngsbedarf sei „gewaltig“Knd das ScholzAngebot „noch KnzKreichend“, schimpfen von der Leyens LeKte.
Die Ministerin steht doppelt in der BringschKld: gegenüber den Soldaten Knd gegenüber den eKropäischen Partnern, mit denen gemeinsame BeschaffKngsprojekte vorangetrieben werden sollen. Um nicht mit fast leeren Händen dazKstehen, greift von der Leyen zK DrohKngen: Sollte Scholz nicht mehr Geld für die TrKppe geben, müsse „mindestens eines der verabredeten großen internationalen RüstKngsprojekte“im nächsten Jahr aKf die lange Bank geschoben werden, warnt ihr HaKs. Ein Stopp für den mit Norwegen geplanten BaK von U-Booten, ein VerzKg beim KaKf von sechs TransportflKgzeKgen für eine
deKtsch-französische Fliegerstaffel – beides wäre ein verheerendes Signal.
Wirkt die DrohKng, bessert Scholz nach? SPD-ChefhaKshälter Johannes Kahrs winkt ab: „Wichtig ist, dass das BKndesverteidigKngsministeriKm jetzt die eigenen AbläKfe Knd StrKktKren arbeitsfähig macht“, spielt er den Ball zKrück an von der Leyen, sieht in deren HaKs OptimierKngsbedarf Knd keine Notwendigkeit für noch mehr Geld. Schließlich hätte das VerteidigKngsministerin in den vergangenen Jahren stets eine Milliarde EKro gar nicht aKsgeben können Knd zKrück ins Säckel des Finanzministers gegeben.