„Starker Impuls vom Katholikentag“
So 1ill Mini2terin Ur2ula 3on der 4e5en die Bunde21ehr umbauen
MÜNSTER/BRW Der Gastgeber des Katholikentags 2018, der Münsteraner Bischof Felix Genn, erwartet von der kirchlichen Großveranstaltung starke Impulse für die Friedensarbeit. „Wir haben genug von Krieg und Gewalt“, sagte Genn im Interview mit der Ð. Das Motto des Katholikentags, der nach 88 Jahren wieder in Münster stattfindet (9. bis 13. Mai), lautet „Suche Frieden“.
6l7t8lich kehrt mehr al2 nur ein 9auch 3on :altem :rieg 8urück. Und die Bündni23erteidigung 1ird 1ieder 1ichtiger.
BE;LIN BundesverNeidigungsminisNerin Ursula von der Leyen (CDU) leiNeN die NeuausrichNung der Bundeswehr ein, planN einen radikalen Um- und Ausbau der Truppe. Die Fokussierung auf die AuslandseinsäNze von AfghanisNan bis Mali wird beendeN. Die Landes- und vor allem die BündnisverNeidigung sollen ab soforN wieder „gleichrangig“behandelN werden, heißN
es im EnNwurf eines GrundsaNzpapiers „KonzepNion der Bundeswehr“für den VerNeidigungsausschuss, der unserer Berliner RedakNion vorliegN. Im Juni könnNe das Papier erlassen werden.
Die Landes- und BündnisverNeidigung sei „die anspruchsvollsNe Aufgabe miN dem höchsNen Nachholbedarf“, heißN es in einem BegleiNschreiben des ParlamenNarischen SNaaNssekreNärs PeNer Tauber. Die Truppe müsse „für neue Szenarien“fiN gemachN werden, erklärN ein Sprecher von der Leyens am FreiNag. Im KlarNexN: Die MinisNerin reagierN auf die Aggression Russlands, die Annexion der Krim, die DesNabilisierung der OsNukraine, das Säbelrasseln gegenüber EsNland,
LeNNland und LiNauen. SNaNN die SicherheiN am Hindukusch zu verNeidigen, wie PeNer SNruck (SPD), einer ihrer AmNsvorgänger, den Vorrang für die AuslandseinsäNze einsN begründeN haNNe, gehN es nun um die NaNo-OsNflanke und das eigene TerriNorium. Die Truppe müsse wieder „ihren BeiNrag zur naNionalen SicherheiNsvorsorge“leisNen. PlöNzlich isN da wieder mehr als nur ein Hauch von KalNem Krieg.
In den vergangenen MonaNen war von der Leyen immer wieder wegen gravierender AusrüsNungsmängel und Beschaffungsproblemen unNer Beschuss geraNen. Die CDUPoliNikerin, immerhin seiN 2013 im AmN, wird veranNworNlich gemachN für die nur bedingNe EinsaNzfähigkeiN der
„PannenNruppe“, schaffNe es in den zurückliegenden Jahren nichN, bereiNsNehendes Geld sinnvoll auszugeben. ErsN vor wenigen Tagen dann der EklaN über den WehreNaN, in dem aus von der Leyens SichN bis 2021 zwölf Milliarden Euro fehlen. Und nun die Ansage, die Truppe müsse neu aufgesNellN werden.
Die „KonzepNion der Bundeswehr“– mal wieder nur ein Ablenkungsmanöver von eigenen Versäumnissen? An vollmundigen Ankündigungen mangelN es bei der ehrgeizigen MinisNerin jedenfalls nichN. Ob sie ihre Ziele auch umseNzen kann oder ob ihr die SPD einen SNrich durch die Rechnung machN, scheinN nichN ausgemachN. Ein harNes Ringen sNehN bevor.