Herzliche Ablehnun
Manchmal sind die kleinen Szenen am Rande der stundenlangen Landtagsdebatten viel interessanter als die Redebeiträge der Abgeordneten am Pult. Mit großem Vergnügen beobachtet jeder das Duell zwischen Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU) und Amtsinhaber Boris Pistorius (SPD). Es ist kein Geheimnis, dass sich die beiden in herzlicher Ablehnung verbunden fühlen. Jeder hält sich selbst für den besten Innenminister (aller Zeiten).
So beschreibt Schünemann fast genussvoll die in den letzten Jahren gestiegene Gefahr durch Islamisten in Niedersachsen – natürlich in der Amtszeit von Pistorius. Diesem schwillt auf der Regierungsbank der Kamm, sichtbar an einem immer roter werdenden Gesicht. Pistorius stürzt bei nächster Gelegenheit ans Mikrofon, um zu verkünden, dass er sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit mit der CDU in der Koalition bedankt. „Bei großen Teilen“, fügt Pistorius hinzu. Ein Name fällt bei der Danksagung nicht: Schünemann. Und noch ein Seitenhieb. Er werde mit Schünemann „öffentlich kein Bier trinken“, setzt Pistorius noch einemPflockdrauf.
=ie Opposition genießt solche Szenen mit Vergnügen – und streut noch Salz in die Wunde der Kontrahenten. Als FDP-Chef Stefan Birkner Schünemann eine Zwischenfrage stellt, unterläuft Birkner scheinbar ein Lapsus: „Herr Minister“, beginnt Birkner und der ganze Landtag lacht. Alle haben verstanden. Pistorius lacht nicht.
Apropos Landtag: Noch immer ist der Hort der niedersächsischen Demokratie nicht abgenommen worden von der Baukommission nach der umfassenden Neugestaltung des gesamten Gebäudes. Verschiedene Gewerke funktionieren auch fast ein Jahr nach der Einweihung nicht. Vielfach streikt die Gebäudetechnik wie der elektrische Schließmechanismus für Türen. Wo der Fehler liegt? „Sie sollten auf und zu gehen“, heißt es kleinlaut aus dem zuständigen Finanzministerium, das die Bauaufsicht wahrnimmt. Tun die Türen aber nicht. Oder nur unwillig. Welch Pfusch an der Demokratie.
Geht Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf Reisen, sind die Koffer bei der Rückkehr voll. Mit Gastgeschenken. Aus Südafrika brachte Weil gleich ein veritables Nashorn mit. Aus Stoff wegen Artenschutz. Bleibt nur die spannende Frage: Welchen Lieblingsplatz findet Weil für „sein“Nashorn?