INTERVIEW MIT DEM OB ZUR HALBZEIT
Halbzeit-Bilanz mit Oberbürgermeister Jürgen Krogmann – Steuersenkungen kein Thema
Vor dreieinhalb Jahren übernahm Jürgen Krogmann (SPD) das Oberbürgermeister-Amt. Hier ein Interview zur Halbzeit seiner Amtsperiode.
RLDENB Herr Oberbürgermeister, Sie haben die Hälfte Ihrer Amtszeit rum. Macht der Job noch Spaß? RL,EwDNN: Ich sehe es nicht als Job. Für Oldenburg an dieser Stelle arbeiten zu dürfen, ist ein Geschenk. Und das macht auch Spaß – meistens. FRAGE: Oldenburg ist auch zu Ihrer Amtszeit stark gewachsen. Wird das so weiter gehen? KROGMANN: Davon gehe ich aus. Deshalb werden wir den Bau von Wohnungen, Schulen und Kitas weiter fortsetzen müssen. Es ist wie im Märchen vom Hase und Igel – trotz der gewaltigen Anstrengungen wächst der Bedarf immer schneller. Ein große Herausforderung, die uns in Verwaltung und Politik mächtig auf Trab hält. Aber ich finde es nach wie vor schöner, Wachstum und Aufbruch zu gestalten als Niedergang zu verwalten. Ich weiß, dass viele Kollegen in Niedersachsen mich um die positive Entwicklung unserer Stadt beneiden. FRAGE: Die Wohnraumsituation ist angespannt. Was tun Sie dagegen bzw. wie wollen Sie dafür sorgen, dass bestehende Quartiere nicht durch eine weitere Innenverdichtung ihre Wohnqualität verlieren? KROGMANN: Seit meiner Amtsübernahme ist das Thema Wohnen Chefsache im Rathaus. Das war vorher nicht so und damit erklärt sich auch der große Nachholbedarf. Im Bündnis Wohnen haben wir – gemeinsam mit den Ratsfraktionen und der Wohnungswirtschaft – eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vor allem bezahlbares Wohnen stärker zu fördern. Die zunehmende Innenverdichtung wird von vielen Oldenburgern kritisch gesehen. Allerdings können wir hier nur wenig steuern, wenn alte Baurechte vorliegen. Trotzdem werden wir künftig noch sensibler den Interessenausgleich zwischen Anwohnern und Investoren finden müssen. Einen Bauboom ohne Rücksicht auf Verluste darf es nicht geben. FRAGE: Der Platz für weitere Neubaugebiete ist knapp. Wo werden in den nächsten Jahren Oldenburger noch den Traum vom eigenen Haus realisieren können? Wie viele Neubaugrundstücke wird die Stadt bis zum Ende Ihrer Amtszeit ausweisen? Oder müssen die Oldenburger ins Ammerland ziehen? KROGMANN: Allein durch den Masterplan Fliegerhorst und die Baugebiete am Bahndamm werden wir in den kommenden drei Jahren auf städtischen Grundstücken mehr als 1500 Wohneinheiten schaffen. Daneben gibt es eine Reihe von Projekten privater Investoren, wie z.B. am Südufer des Stadthafens, die in der Pipeline sind. Daneben müssen wir prüfen, welche der noch offenen Wohnungsbauflächen aus dem Stadtentwicklungsprogramm 2025 tatsächlich entwickelt werden können. Allerdings muss man ehrlich sein. Das Wachstum stößt irgendwann an natürliche Grenzen. Das klassische Einfamilienhaus im Grünen wird immer @älkvcMm äMlk dei Sicäv9 EilkcIevc äs Ber Sicä im @uks:Märcier 3enerd>(er @ieves mic on,li,) W?r:es Sru:mässK üe4erh sescis öädriele Nie@esK AälkBiesvcleiceris AlIie Ais(eh3räl(er MsB Lrlkice(c 5krivcu-k 3ä::e o(d:), schwerer in Oldenburg zu realisieren sein. Deshalb müssen wir auch für neue flächensparende Wohnformen werben. FRAGE: Die Steuereinnahmen sprudeln wie nie. Wie sehen Ihre Visionen aus – wollen Sie Grund- oder Gewerbesteuern wieder senken? Wie stark wird der Schuldenabbau ausfallen? Wo wollen Sie welche Summen investieren? KROGMANN: Eine wachsende Stadt bedeutet wachsende Aufgaben. Was hat eine Familie von der Senkung der Grundsteuer, wenn die Betreuung der Kinder noch nicht gesichert ist? Unser gemeinsames Ziel muss es sein, Neuverschuldung zu vermeiden und trotzdem die erforderlichen Investitionen möglich zu machen. FRAGE: Das Thema Verkehr bewegt viele Menschen. Oldenburgs Radwege sind zum Teil in einem erbärmlichen Zustand. Wie wollen Sie das mit welchen Summen bis zum Ende Ihrer Amtszeit ändern? KROGMANN: Erbärmlich ist ein zu hartes Wort. Aber trotz der engagierten Arbeit im Verkehrsdezernat sehe auch ich als Radfahrer noch viele Stellen, über die ich mich ärgere. Rat und Verwaltung haben den festen Willen, hier weitere Verbesserungen in den nächsten Jahren zu erreichen. Das wird auch höhere finanzielle Anstrengungen bedeuten. Wie viel, das müssen wir dann in den Haushaltsberatungen mit der Politik festlegen. FRAGE: Wer nicht mit dem Rad fährt, benutzt zumeist das Auto – besonders für Pendler gilt dies. Müssen Dieselfahrer bald draußen bleiben? Wie stehen Sie zu einer Blauen Plakette? KROGMANN: Wir müssen die Stickoxid-Belastung senken, wollen dabei aber die Erreichbarkeit der Stadt sichern. Deshalb werden wir alle Mittel ausschöpfen, um allgemeine Fahrverbote zu verhindern. Ich bin überzeugt, dass wir das schaffen. Eine große Rolle wird die Modernisierung unserer Busflotte spielen. Blaue Plaketten lösen das Problem nicht und sind ungerecht. Nicht jeder, der auf das Auto angewiesen ist, kann sich mal so eben aus dem Stand einen Neuwagen mit modernstem Abgasstandard kaufen. Hier sind Bund und Autoindustrie gefragt, den Besitzern faire Angebote zu machen. FRAGE: Gefühlt hat sich die Sicherheitslage in Oldenburg deutlich verschlechtert. Was tun Sie, damit sich die Menschen auch nachts wieder sicherer in ihrer Stadt fühlen? Könnte da die Wiedereinführung einer Sperrstunde (z.B. um 2 oder 3 Uhr) hilfreich sein? KROGMANN: Wir arbeiten sehr gut und sehr eng mit der Polizei zusammen und haben etwa für unsere großen Feste und Märkte umfassende Sicherheitskonzepte entwickelt. An eine Wiedereinführung der Sperrstundenregelung denken wir derzeit aber nicht. FRAGE: Bei den Bädern wollen Sie ein neues Konzept umsetzen. Das gefällt vielen Schwimmern nicht. Was wird sich ändern? KROGMANN: Wir werden auf jeden Fall mehr Wasserfläche bekommen, die Bäderlandschaft modernisieren und letztlich auch deutlich mehr Mittel für diesen Bereich aufwenden. An erster Stelle steht dabei eine Ausweitung des Badeangebotes im Stadtnorden. Das wird für Schulen, Freizeitschwimmer und Vereine eine deutliche Verbesserung bringen. Und wir sind im Gespräch mit allen Beteiligten. Mich treibt dabei auch an, dass immer mehr Kinder in der Grundschule noch nicht schwimmen können. Das ist ein alarmierender Befund. Hier sind viele Maßnahmen gefragt, gute Bäder sind aber die Voraussetzung dafür. FRAGE: Der VfB hat zuletzt zwar nicht so gespielt, dass er sich für ein neues Stadion aufgedrängt hätte. Dennoch steht ein Stadion alle paar Jahre wieder auf der Tagesordnung. Wie denkt der Oberbürgermeister darüber? KROGMANN: Der VfB hat gerade den Klassenerhalt in der Regionalliga geschafft – dazu meinen Glückwunsch. Ls veisem Lrdeicv-läc49 W?r:es Sru:mäss käc veis 3?ru im EäckäMv äm 7är(c-läc4, sivcer tMc4 Fcräcmäss is Bie -ulicivlke Eesce, LMlk Tjgw kulce er Bäv üire(ch mäsBäc, Nälk veiser @äkl 4Mm @3 AsBe Tjg8 vlkieB er äMv Bem täsBcä: äMv, Sru:mäss ivc nerkeiräcec MsB käc Brei SisBer, Dass ich Fußballfan bin, ist ja kein Geheimnis. Wir haben mit unserer Machbarkeitsstudie gezeigt, dass wir ein Stadion an der Weser Ems Halle bauen könnten. Aber dazu muss der VfB – oder ein anderer Club – nachweisen, dass es dauerhaft erfolgreichen Fußball in Oldenburg geben kann. Daran fehlt es momentan. Deshalb liegt das Thema derzeit auf Eis. FRAGE: Sie sind noch für dreieinhalb Jahre gewählt. Welche drei Projekte sind in dieser Zeit die wichtigsten für Sie? KROGMANN: Mein Ziel ist es, Oldenburg noch attraktiver für junge Menschen und Familien zu machen. Dafür bauen wir Kitas, Ganztagsschulen und entwickeln neue Baugebiete. Zweitens sollen sich alle in Oldenburg wohlfühlen. Dafür schaffen wir attraktive Angebote, wie ein Stadtteilzentrum in Kreyenbrück und arbeiten derzeit an einem neuen Sport- und Gesundheitsbad im Stadtnorden sowie einem neuen Stadtmuseum. Und drittens muss Oldenburg zukunftsfest bleiben. Dafür brauchen wir gute Rahmenbedingungen für die Hochschulen und unsere Unternehmen, stellen uns aktiv den Herausforderungen der Digitalisierung und werben um Fachkräfte. Aber auch das ist nur eine kleine Auswahl dessen, was wir auf der Agenda haben. FRAGE: Wenn 2021 ein neuer OB gewählt wird, sind Sie 57 Jahre alt. Denken Sie mehr an einen Vorruhestand oder eine zweite Amtszeit? KROGMANN: Es ist noch zu früh, um hier schon eine endgültige Antwort zu geben. Darüber wird zu gegebener Zeit zu sprechen sein. Grundsätzlich kann ich mir aber gut vorstellen, erneut anzutreten. Vorruhestand ist jedenfalls keine Kategorie, mit der ich mich beschäftige.