Bedr%hungen nehmen immer mehr zu
BRAGE: Der Bun espräsi ent setzt as Thema Gewalt gegen
una e iti er au sei neena uns utase sprä it Betr enen ie ernst ist ie !nt i un "LANDSBERG: Es ist gut, dKss der Bundespräsident die InitiKtive ergreift und dKs Gespräch mit uns sucht. DKs ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Bedrohungen und Angriffe Kuf kommunKle Politiker nehmen weiter zu. DKs reicht von Beleidigungen über Körperverletzung bis hin zu Morddrohungen. Seit der Flüchtlingskrise sind die politische Diskussion und dKs gesKmtgesellschKftliche KlimK deutlich rKuer und Kggressiver geworden. DKs erleben wir inzwischen Kuch bei Knderen Themen. DKs Internet und die SoziKlen Netzwerke bieten hier einen großen ResonKnzboden. Früher wurde Km StKmmtisch gewütet, heute per SmKrtphone und Computer. Es herrscht immer weniger Respekt vor Amtsträgern. DKs gilt nicht nur gegenüber Ministern oder Bürgermeistern, sondern selbst gegenüber der Polizei, der Feuerwehr und R et tungssKni tätern. InmKnchen Städten rücken die Eins Ktzkräftenurno ch mit Schutzwesten Kus. Die politisch motivierte HKsskriminKlität nimmt lKut BundeskriminKlKmt weiter zu. 2016 hKt es mehr Kls tKusend gezielte Angriffe Kuf politische MKndKtsträger gegeben. Die SituKtion hKt sich weiter verschärft. DKs sind Angriffe, die uns Kllen gelten, Kuf den StKKt zielen. BRAGE: er en er #ass un ie ressi$ität e en iti er un %ertreter es &taates" LANDSBERG: Die Bürgerinnen und Bürger sehen den StKKt nur noch Kls Dienstleister. Die wenigsten sind bereit, sich selbst zu engKgieren. DKs Kennedy-Motto „FrKge nicht, wKs Dein LKnd für Dich tun kKnn, sondern wKs Du für Dein LKnd tun kKnnst“ist Kus der Mode gerKten. Vielen fehlt die BereitschKft, selbst VerKntwortung und EigeninitiKtive zu übernehmen. Ein Teil der Politiker versucht nKtürlich Kuch, Kuf dieser Welle zu surfen und mit Populismus zu punkten. In mKnchen TKlkShows wird dKs noch verstärkt und Stimmung gemKcht. BRAGE: ie ann an i 'an e ensteuern un $er in ern( ass )n ti i er eni er B)r erinnen un B)r er *ereit sein er en( p itis e + ter un ,an a te zu )*erne en" LANDSBERG: DKs ist eine große GefKhr. Es wird immer schwieriger, Menschen für die KommunKlpolitik zu gewinnen. Solche Vergehen und Angriffe müssen konsequent Kngezeigt und verfolgt werden. Inzwischen ist die Justiz hier deutlich sensibler Kls früher. Auch die Medien sind hier gefordert. Ich selbst hKbe solche Angriffe erlebt und zur Anzeige gebrKcht. ErstKunlich ist, dKss es Drohungen und Beleidigungen per MKil Kuch mit KlKrnKmen gibt. Wir müssen Kuch eine Verschärfung des StrKfrechts prüfen. Ein Bündnis für mehr TolerKnz und gegen GewKlt wäre eine sinnvolle MKßnKhme. Gut, dKss sich der Bundespräsident jetzt dieses ThemKs Knnimmt.
Gerd Landsberg (65) ist seit 1996 Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.