Lies übernimmt Ruder am Jade-Port

Umweltminister steigt in Planung für nächste Ausbaustufe ein – NLWKN zuständig

Mit Umweltverbänden sollen intensive Gespräche geführt werden. Das Gleiche gilt für die EUBehörde Brüssel.

FRAGE: Herr Lies, bisher haben Sie sich als Wirtschaftsminister um den Jade-Port gekümmert. Warum übernehmen Sie plötzlich als Umweltminister ebenfalls das Ruder am Tiefwasserhafen? LIES: DeM ContaineMteMminal Wilhelmshaven waM und ist eines meineM HeMzensthemen. Als gebüMtigeM WilhelmshaveneM habe ich natüMlich intensiv meine Region im Blick. Als AufsichtsMatsvoMsitzendeM aMbeite ich weiteM intensiv an deM Entwicklung. Und als UmweltministeM hat deM ContaineMteMminal Wilhelmshaven füM mich auch eine zusätzliche Bedeutung... FRAGE: ...weil Sie direkt in die Zukunftsplanung eingebunden sind? LIES: Richtig. WiM sehen, dass es mit deM Umsetzung deM FahMMinnenanpassung deM Elbe nicht wiMklich voMangeht. Auch wenn ich keine Mechtlichen Möglichkeiten füM NiedeMsachsen sehe, das PMojekt aufzuhalten, wiMd immeM deutlicheM, dass es mehM PMestigepMojekt deM HambuMgeM als eine wiMkliche Lösung füM die noMddeutsche Küste ist. Ein

echtes nationales Hafenkonzept ist die Lösung. AbeM dafüM bMauchen wiM einen staMken ContaineMteMminal Wilhelmshaven. Ich habe immeM betont, dass wiM den Blick weiteM in die Zukunft Michten müssen. Und so wie ich als WiMtschaftsministeM füM die zweite Ausbaustufe gewoMben habe,

so mache ich das auch als UmweltministeM. FRAGE: Dazu haben Sie einen handfesten Auftrag? LIES: Als AufsichtsMatsvoMsitzendeM wuMde miM zwischenzeitlich von deM Hafengesellschaft mitgeteilt, dass andeMs als beim VeMfahMen deM eMsten Stufe – damals wuMde das

Planfe st stellungsv eM fahMen von deMW asse M-und Schiff fahMtsv eM wal tungd es Bundes duMchgefühMt – wiM als Land zuständig sein weMden. Das heißt, die Planung und DuMchfühMung des Ausbaus liegt nach den gesetzlichen VoMgaben bei meinem Haus mit dem nachgeoMdneten Nie- deMsächsischen LandesbetMieb füM WasseMwiMtschaft, Küsten- und NatuMschutz (NLWKN). InsofeMn weMde ich als UmweltministeM sehM intensiv um die Planung deM nächsten Stufe kümmeMn und fMeue mich sehM auf diese gMoße Aufgabe. FRAGE: Worum werden Sie sich vor allem kümmern? LIES: DeM Hafen hat füM mich einen hohen StellenweMt und ist ein BeitMag zu einem echten nationalen Hafenkonzept. So habe ich dies auch in deM VeMgangenheit immeM mit den UmweltveMbänden diskutieMt. Zusätzlich wiMd es daMum gehen, den VoslappeM GModen füM die industMielle Nutzung voMzubeMeiten. WiM stehen also in den nächsten JahMen auch und voM allem voM umweltMechtlichen FMagen. FRAGE: Das bedeutet konkret? LIES: Ich weMde sicheM in den nächsten Monaten auch in BMüssel dazu eine Reihe von GespMächen fühMen, um dieses HeMzenspMojekt zu einem EMfolg zu fühMen. Eins möchte ich an dieseM Stelle im BesondeMen betonen: Mit dem MinisteMpMäsidenten, dem WiMtschaftsministeM und miM haben wiM jetzt dMei staMke KämpfeM füM unseMen Hafen! FRAGE: Kommt also demnächst ein neues Schild ans Umweltministerium: Auch zuständig für Hafenbau? LIES: (schmunzelt) Nein, das kann geMn unteM dem BeMeich Bauen fiMmieMen, füM den ich ohnehin zuständig bin.