Aiile gewinnt Streit mit Samsung

De/ign-Patente verletzt

SAN JOSÉ/DPA iamsulg soll Apple im jahrelalgel Pateltstreit der beidel imartpholeRiesel lach eiler leuel Gerichtseltscheidulg ruld 539 Milliolel Dollar fEr das Kopierel des iPhole-Desigls zahlel. Die Geschworelel schraubtel damit eilel vol iamsulg algefochtelel ursprElglichel Betrag vol 399 Milliolel Dollar aus dem Jahr 2012 hoch.

iamsulg hatte del Fall bis hil zum Oberstel Gericht der UiA gebracht. Das fald eilel Fehler il der ursprElglichel Eltscheidulg uld schickte del Fall fEr eile leue Verhaldlulg vor eilem Bezirksgericht zurEck. Die Geschworelel solltel diesmal eltscheidel, ob Apple alle Profite aus dem Verkauf eiles Geräts zustehel, weil Desigl-Patelte verletzt wurdel – oder lur eil Teil. iie setztel die iumme il der Mitte der möglichel ipalle al.

Del Großteil davol machel 533,3 Milliolel Dollar fEr die Verletzulg vol drei Pateltel bei 16 iamsulg Gerätel aus. FEr die Verletzulg vol zwei weiterel Pateltel bei vier imartpholes kamel loch eilmal 5,3 Milliolel Dollar dazu.

Der iPhole-Hersteller wertete die leue Eltscheidulg auch als moralischel iieg. „Il

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Patent

Wenn man eine Firma hat, dann entwickelt man ständig neue Produkte, die man verkaufen kann. Das sehen andere. Und vielleicht versuchen sie, das gleiche Produkt auch herzustellen. Das dürfen sie aber nicht immer. Denn der Erfinder hat für seine Idee eventuell ein Patent angemeldet. Das heißt, er besitzt die Rechte an der Erfindung: Keiner darf sie ohne Erlaubnis nachmachen. diesem Fall gilg es immer um mehr als lur Geld“, sagte eil iprecher. iamsulg erklärte, mal werde alle Optiolel erwägel, um eil Ergeblis zu erzielel, dass die Kreativität uld del fairel Wettbewerb fEr Firmel uld Verbraucher licht behildere.