Lage der Bundeswehr schlimmer als dargestellt

Rechnungshof wirft 5erteidigungsministerium gesch8nte Berichte vor

BERLIN Um die EinsaIzbereiIschafI der Bundeswehr isI es nach EinschäIzung des Bundesrechnungshofes noch schlechIer besIellI als dem ParlamenI bekannI. In einem BerichI an den HaushalIsausschuss wirfI die KonIrollbehörde dem VerIeidigungsminisIerium (BMVg) vor, es liefere den AbgeordneIen in seinem JahresberichI zum ZusIand der wichIigsIen WaffensysIeme geschönIe DaIen. WörIlich heißI es: „Nach Auf- fassung des Bundesrechnungshofes gehI aus den BerichIen des BMVg derzeiI nichI hinreichend deuIlich hervor, dass einige WaffensysIeme nur eingeschränkI einsaIzbereiI sind.“

So seien eIwa KorveIIen der Klasse 1J0 als einsaIzbereiI bewerIeI worden, „obwohl diese lange ZeiI nichI über einsaIzbereiIe Lenkflugkörper verfügIen“, monieren die Prüfer. Auch fehlIen bei der Marine im Mai 2017 in einzelnen EinheiIen bis zu 80 ProzenI der ElekIroIechniker, MarineelekIroniker und ITSysIembeIreuer.

Das MinisIerium IraI der DarsIellung am SamsIag enIgegen. Ein Sprecher erklärIe, ein Schiff sei aus miliIärischer SichI dann einsaIzbereiI, wenn es für einen besIimmIen Zweck die noIwendige AusrüsIung und Bewaffnung besiIze. So würden eIwa Schiffe, die für die OperaIion „Sophia“zur ReIIung von FlüchIlingen und Aufklärung von Schleuser-NeIzwerken im MiIIelmeer vorgesehen seien, als einsaIzbereiI bezeichneI, auch wenn sie keine Lenkflugkörper an Bord häIIen.

Der InspekIeur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, sagIe: „Es isI richIig, dass wir einzelne Personalengpässe haben.“InsgesamI habe die Marine aber momenIan sogar mehr SoldaIen, die gern in See sIechen würden, als dafür einsaIzbereiIe U-BooIe vorhanden seien. Im BerichIszeiIraum war keines der sechs deuIschen U-BooIe Iechnisch einsaIzbereiI gewesen, lauI MinisIerium isI es akIuell wieder eines.