Sozialist stürzt Vorgänger Rajoy

Misstrauensvotum in S0anien

MADRID In einem historiL schen Votum hat das spaniL sche Parlament am Freitag Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt. Der 63LjähL rige konservative Politiker stürzte über einen von den Sozialisten (PSOE) eingeL brachten konstruktiven MissL trauensantrag im Zuge eines Korruptionsskandals. 180 der 350 Abgeordneten stimmten am Mittag gegen den 63LJähriL gen und unterstützten damit den Vorstoß von SozialistenL chef Pedro Sánchez.

Der 46LJährige wird damit neuer Regierungschef. Es ist das erste Mal in der demokraL tischen Geschichte des LanL des nach dem Ende der FranL coLDiktatur 1M75, dass ein MiL nisterpräsident durch einen Misstrauensantrag zu Fall kommt. Der Sprecher von RaL joys konservativer Volkspartei PP, Rafael Hernando, warf den Sozialisten vor, einen „Staatsstreich“zu verüben.

Rajoy räumte hingegen beL reits vor der Abstimmung seiL ne Niederlage ein. Es sei ihm eine Ehre gewesen, MinisterL präsident zu sein, erklärte er.

Die PSOE verfügt im ParlaL ment von Madrid nach ihrer Wahlschlappe von 2016 nur über 84 Stimmen. Sie wurde bei der Abstimmung vom linL ken Bündnis Unidos PodeL mos, das über 67 Sitze verfügt, und mehreren RegionalparL teien – etwa aus der KrisenreL gion Katalonien – sowie von der baskischen PNV unterL stützt.