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EU-Kommission über US-Maßnahmen massiv verärgert – Gegenmaßnahmen sollen am 20. Juni beginnen

BRÜSSEL Die Verärgerung der EU über die US-Zölle auf Stahl und Aluminium sitzt tief. Wenige Stunden nach Inkrafttreten der neuen Einfuhrabgaben machte Brüssels Handelskommissarin Cecilia Malmström klar: Vorerst wird Europa nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Nach dem Inkrafttreten der neuen US-Zölle auf Stahl (25 Prozent) und Aluminium (10 Prozent) aus Europa hat die EU-Kommission mit den Vorbereitungen ihrer Gegenmaßnahmen begonnen. Malmström bestätigte, am Morgen sei die Welthandelsorganisation (WTO) eingeschaltet worden. Brüssel schickte jene Liste von Produkten mit, auf die Europa im Gegenzug die Importabgaben erheben wird.

Vermutlich ab 20. Juni sollen die Zölle auf US-amerikanische Waren wie Kosmetika, Motorräder, Schiffe und Kleidung wie Jeans auf zehn bis zum Teil 50 Prozent angehoben werden. Die Aufstellung der Union umfasst mehr als 300 Waren, die auf diese Weise künstlich teurer würden. „Wir haben alles getan, um diesen Ausgang zu vermeiden“, sagte Malmström.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der die amerikanische Entscheidung als „blanken Protektionismus“bezeichnete, betonte, „die USA lassen uns keine andere Wahl, als innerhalb der WTO-Regeln zu reagieren und US-Importe mit höheren Importabgaben zu belegen.“

Doch diese offiziellen Stellungnahmen konnten die tiefe Verärgerung und Wut der europäischen Unterhändler nur schwer verbergen. „Die Vereinigten Staaten haben ihre angekündigten Restriktionen als Hebel benutzt, um die EU zu Konzessionen zu zwingen“, beschrieb Malmström die Atmosphäre in den Verhandlungen. „Das konnten wir nicht zulassen.“ Die Europäische Union sei kompromissbereit gewesen und habe mehrere Angebote beispielsweise für eine Ausweitung der US-Gasimporte nach Europa und einen freien Zugang zum EU-Markt offeriert. Doch Washington sei hart geblieben. „Dabei sind wir Europäer nicht das Problem“, betonte die EU-Kommissarin für Handelsfragen weiter. „Wir leiden genauso an den Überkapazitäten im Stahlsektor wie die USA.“

Dennoch fürchtet die Union, dass US-Präsident Trump auf die Antwort der Europäer mit noch schärferen Maßnahmen antworten könnte. „Es gibt große Ongste vor höheren Zöllen auf europäische Autos“, sagte Malmström. „Ein solcher Schritt würde schweren Schaden für die europäische Wirtschaft bedeuten.“

Zuvor hatte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron bereits in drastischer Weise auf die US-Zölle reagiert: „Der wirtschaftliche Nationalismus führt zum Krieg“, sagte er offen. „Das ist genau das, was in den 1930er Jahren passiert ist.“