Kohleausstieg ja – aber wie?
Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kommission in Berlin
Wie viele Arbeitsplätze hängen am Kohlesektor? Wie sieht der Klimaplan aus? Darum geht es in Berlin.
BERLIN Arbeitsplätze schützen und raus aus der Braunkohle: Die Bundesregierung will beides unter einen Hut bekommen. Dafür hat sie ein 31-köpfiges Gremium eingesetzt, für das sich der Name Kohlekommission durchgesetzt hat. Was dahinter steckt:
Warum überhaupt Kohleausstieg
Deutschland hat sich national und international zum Kampf gegen die Erderwärmung verpflichtet – insbesondere im Klimaschutzabkommen von Paris. Dass die Energiewirtschaft langfristig kaum noch CO2 ausstoßen darf, steht damit fest. Ohne den Ausstieg aus der Braunkohle ist das nicht zu machen.
Warum gibt es diese Kommission
Der Kohleausstieg ist eine echte Mammutaufgabe. Was
passiert mit den Menschen, die ihre Arbeit verlieren? Wie wird die Stromversorgung gesichert? Was passiert mit alten Tagebauen? Müssen die Energiekonzerne entschädigt werden, und wenn ja, wie?
Wer sitzt in der Kommission
Das Gremium hat vier Vorsitzende. Für die ostdeutschen Kohleländer Brandenburg und Sachen stehen die Ex-Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU). Dritter Co-Chef ist Bahn-Vorstand Ronald Pofalla. Für die Interessen der Umweltverbände steht als Vierte im Bunde die Volkswirtin Barbara Praetorius, früher
Vize-Direktorin der Denkfabrik Agora Energiewende. Daneben sind Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft sowie von Umweltverbänden und Kommunen in dem Gremium.
Wer ist im Bund zuständig
Gleich vier Minister: Peter Altmaier (CDU/Wirtschaft), Svenja Schulze (SPD/Umwelt), Hubertus Heil (SPD/Arbeit) und Horst Seehofer (CSU/Inneres und Heimat).
Was sind Aufgaben und Zeitplan der Kommission
Es geht um den Strukturwandel in den Kohleregionen, vor allem in der Lausitz, im mitteldeutschen Braunkohlerevier und im rheinischen Revier. Die Kommission soll bis Ende Oktober konkrete Perspektiven für neue Jobs schaffen und klären, wie notwendige Investitionen effektiv eingesetzt werden können. Ende des Jahres ist dann der Abschlussbericht fällig – inklusive Ausstiegsplan und Enddatum für den Strom aus Braunkohle.
Wie viele Jobs hängen an der Braunkohle
Laut Bundesverband Braunkohle (DEBRIV) waren 2017 in den deutschen Braunkohlerevieren rund 20 900 Menschen beschäftigt, davon die meisten (rund 8600) in der Lausitz in Ostdeutschland. Der Verband geht aber davon aus, dass insgesamt 70 000 Arbeitsplätze direkt und indirekt von der Braunkohle abhängen.
Welche neuen Jobs könnten entstehen
Arbeitsminister Heil nennt als Beispiel die Produktion von Batteriezellen. Wirtschaftsminister Altmaier sieht Bund und Länder in der Pflicht, Behörden, Forschungseinrichtungen und Fachhochschulen zu verlagern.