„+oalition Joint“,ill -annabis freigeben
FDP und Grüne plädieren für Modellversuch und „(ntkriminalisierung;
HANNOVER FDP und Grüne zieren sich. Als „Koalition Joint“möchten Liberale und Ökopartei nicht in die Annalen des Landtags eingehen. Aber dennoch verteidigten die beiden Fraktionsvorsitzenden, Stefan Birkner (FDP) und Anja Piel (Grüne) mit Nachdruck einen gemeinsamen Entschließungsantrag („Cannabis entkriminalisieren“), mit dem der Weg frei gemacht werden soll für ein Modellprojekt in Niedersachsen.
„Vorstellbar sind urbane Zentren wie Hannover, Braunschweig, Osnabrück, Wolfsburg oder Göttingen“, wirbt Piel um die Zustimmung der anderen Abgeord- neten im Landtag. „Die Prohibition ist gescheitert, denn sie verhindert den Konsum nicht. Deshalb müssen wir neue Wege gehen“, ergänzt Birkner und verweist auf Zahlen des Landeskriminalamtes. Danach kiffen nicht nur immer mehr Kinder, sondern die Zahl der Cannabiskonsumenten habe sich unter Jugendlichen verdoppelt. Niemand werde von den jährlich etwa 130 000 Fällen von Strafverfolg deutschlandweit abgeschreckt.
Daher plädiert die gelbgrüne Opposition für eine regulierte Abgabe von Cannabis an über 18-Jährige in lizenzierten Läden, beispielsweise in Apotheken. „Kindern und Jugendlichen bleibt der Erwerb und Besitz von Cannabis weiter untersagt“, sagt Birkner. „Denn die Gesundheitsrisiken bei unter 18-Jährigen sind weit größer“, argumentiert Piel. Die Initiatoren sehen den Modellversuch, der von Experten ausgewertet werden soll, auch als Chance, dass Konsumenten einwandfreien Stoff erhalten und nicht gefährlich gepanschten, der oft mit Glas, Blei oder Sand gestreckt wurde.
Die Landesregierung lehnt eine Cannabisfreigabe ab. Der Stoff bleibe gefährlich.