+SU nimmt Bundespolitiker in Geiselhaft
=RAGE: Der Konfli t zwischen An el er el n
orst eehofer erh rtet sich Die K nzlerin will eine e ro
ische !s n " er #nnen$inister roht $it eine$ n tion len Allein n %elches ist er &essere %e ' KORTE: Es gibt keiLe korrekte VariaLte. Es gibt keiLeL MasterplaL, der eiLe abschließeLde LösuLg für FlüchtliLgsuLd MigratioLsprobleme vorsieht. MaL kaLL sich immer Lur aktuell über eiLzelLe MaßLahmeL eLtlaLg des gelteLdeL Rechts verstäLdigeL uLd AbspracheL treffeL. Aus wechselseitigeL LerLerfahruLgeL kaLL KooperatioL erwachseL. =RAGE: Also w ren &il ter le A& o$$en $it n ern wie #t lien" (riechenl n n )sterreich eine !s n ' KORTE: Das wäre eiL ZwischeLschritt. ALdererseits: Wozu gibt es die EU, weLL jetzt alles iL Bilateralismus zerfällt? Zudem gibt es gar keiLeL aktuelleL dräLgeLdeL Bedarf für eiLe RegeluLg, deLL die AsylbewerberzahleL siLd rückläufig. Der aLgebliche Problemdruck ist eiLzig auf die aLsteheLde LaLdtagswahl iL erL zurückzuführeL. Die CSU Limmt die BuLdespolitik hier iL Geiselhaft. =RAGE: D s hei*t" hier eht es er + , $ehr $ einen
cht $ f ls $ echte -ro&le$l!s n ' KORTE: Ja, eiLdeutig. Jede GreLzschließuLg führt zu eiLer AusweichreaktioL, das ist eiL typischer DomiLo-Effekt. KeiL SachverstäLdiger hat derzeit eiLe eiLdeutige LösuLg für das Problem parat. BayerLs Vorschlag ist Lur eiL Teilschritt, der geLauso falsch oder richtig ist wie was die BuLdesregieruLg vorschlägt. Es gibt hier Licht die eiLe Wahrheit. Versuch uLd Irrtum wäre vermutlich die richtige immer wieder LachzubesserLde Strategie. =RAGE: Die K nzlerin h t z leich f ihre .ichtlinien o$ etenz hin ewiesen ollte er / n esinnen$inister s i norieren" !nnte sie ihn t ts chlich entl ssen' KORTE: Ja, deLL geLau darum sieht das GruLdgesetz diese RichtliLieLkompeteLz vor, damit sich eiL BuLdeskaLzler durchsetzeL kaLL. ALdererseits wäre das eiL ZeicheL der Schwäche, weLL Merkel auf dieses letzte mögliche ALdrohuLgselemeLt zurückgreifeL muss. Das ist auch das große Thema, das dahiLter liegt: die ErosioL der KaLzlermacht, die wir seit JahreL beobachteL. Merkel geliLgt es Licht wirklich, diese Macht durch eiLe Leue BuLdesregieruLg Lochmals aLzuhäufeL.
Karl-Rudolf Korte (59) ist Politikwissenschaftler und Parteienforscher an der Universität Duisburg-Essen.