Jetzt nachziehen

Die Vereinigten Staaten verlassen den UN-Menschenrechtsrat – und voraussehbar feiert in den Reaktionen der deutsche Antiamerikanismus fröhliche Urständ. Dabei haben die Amerikaner völlig recht. Dieses Gremium ist eines der auffälligsten Absurditäten des UN-Systems. Es ist heuchlerisch und zeigt immer wieder antisemitische Züge.

Ein Blick auf die illustren Mitglieder dieses Wächterrates der Menschenrechte zeigt: Da wird der Bock zum Gärtner gemacht. Verbrecherregime „wachen“über die Rechte von Menschen, die sie selbst mit Füßen treten.

Da ist Venezuela. Dort knebelt die Regierung die Opposition, Wahlen werden gefälscht und eine diebische Linksdiktatur hat das Land in eisernem Griff. Da ist China. Dort gibt es Heere von Lagerinsassen. Politische Freiheiten existieren nicht, dafür ist der Kopfschuss für geringste Delikte wohlbekannt. Da sind die Philippinen. Dort führt der Präsident einen „Krieg gegen die Drogen“unter Hintanstellung von Recht und Gesetz. Um es kurz zu machen: Von den 47 aktuellen Mitgliedern haben fast die Hälfte selbst schwerste Menschenrechtsverletzungen auf dem Kerbholz.

Das ist schlicht ein Skandal, und das hat Folgen: Der Rat entwickelt seit seiner Gründung eine Form von institutionalisiertem Antisemitismus, der sich stets gegen den jüdischen Staat richtet. Zwischen 2006 und 2016 wurde Israel dort 68 Mal verurteilt. Syrien – an zweiter Stelle in der „Hitliste“der Verurteilungen – nur 20 Mal. China kein einziges Mal, ebenso wenig wie die Türkei, Russland, Venezuela oder die Hamas im Gazastreifen. Zudem lässt der Rat Israel regelmäßig eine politische „Sonderbehandlung“zukommen – in jeder Sitzung gibt es einen festen Tagesordnungspunkt zum jüdischen Staat. Das passiert keinem anderen Land der Welt, nur der einzigen Demokratie im Vorderen Orient. Zweifelhafte Machthaber lenken so mit klassischem Antisemitismus von ihren Untaten ab. Der Rückzug der USA kam im Übrigen nicht überraschend. Ein ganzes Jahr haben die Amerikaner versucht, diese Zustände zu mildern. Vergeblich. Angesichts dessen ist es an der Zeit, dass Deutschland und andere westliche Demokratien dem US-Beispiel folgen.

@ Den Autor erreichen Sie unter Will@infoautor.de