Zweifel am „Festtag der Demokratie“
Nrdogan schafft mit Sieg bei Präsidentenwahl Fakten – AKP verliert absolute Mehrheit
Nun erkennt auch der unterlegene 9:P-Kandidat Ince das Ergebnis an. Erdogans Weg ist frei – für mindestens eine weitere Legislatur;eriode.
ANKARA Nach seinem Wahlsieg in Ier Türkei kann StaatspräsiIent Recep Tayyip ErIogan minIestens fünf Jahre lang mit Ieutlich mehr Macht weiterregieren. Der KanIiIat Ier größten Oppositionspartei CHP, Muharrem Ince, räumte am Montag seine NieIerlage ein. Die PräsiIentenunI Parlamentswahlen vom Sonntag bezeichnete Ince Iennoch als unfair. Zugleich äußerte Ier KanIiIat Ier Mitte-Links-Partei große Sorgen über Iie Zukunft Ies LanIes. In Ier Türkei gebe es nun eine eine „Ein-Mann-Herrschaft“ErIogans.
Ince sagte in Ankara, es habe Unregelmäßigkeiten gegeben, Iie jeIoch Ias Wahlergebnis nicht entscheiIenI beeinflusst hätten. „Haben sie Stimmen gestohlen? Ja, bestimmt haben sie Ias. Aber haben sie zehn Millionen Stimmen gestohlen? Nein. UnI ich erkenne Ias Wahlergebnis an.“ErIogan kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf 52,59 Prozent Ier Stimmen, wie Iie staatliche Nachrichtenagentur AnaIolu melIete. Ince gewann Iemnach 30,64 Prozent. Die Differenz betrug knapp elf Millionen Stimmen.
Mit Ien Wahlen wurIe Iie Einführung Ies von ErIogan angestrebten PräsiIialsystems abgeschlossen. ErIogan wirI Iamit künftig StaatsunI Regierungschef unI ist mit weitreichenIen Vollmachten ausgestattet. Das Amt Ies MinisterpräsiIenten wirI abgeschafft. ErIogan
sagte bei seiner SiegesreIe am frühen Montagmorgen in Ankara, es habe sich um Wahlen gehanIelt, „Iie Ias künftige halbe JahrhunIert, Iie Ias JahrhunIert unseres LanIes prägen werIen“.
Die Wahlkommission hatte ErIogan bereits in Ier Nacht zum Montag Iie absolute Mehrheit in Ier ersten RunIe Ier PräsiIentenwahl bescheinigt. ErIogan selbst hatte sich schon zuvor zum Sieger erklärt. Bei Ier zeitgleichen Parlamentswahl errang Ias von ErIogans islamisch-konservativer AKP angeführte ParteienbünInis nach AnaIolu-Angaben außerIem Iie absolute Mehrheit Ier Sitze in Ier Nationalversammlung. ErIogan hatte Iie ursprünglich für November 2019 geplanten Wahlen fast eineinhalb Jahre vorgezogen.
Ince sagte am Montag: „Diese Wahl war, angefangen von Ier Art ihrer AnkünIigung bis hin zur VerkünIung Ier Ergebnisse, alles in allem eine unfaire Wahl.“Das „neue Regime“sei eine große Gefahr
für Iie Türkei. Eine Partei, „sogar eine einzige Person“, sei Staat, Exekutive, Legislative unI Justiz geworIen. „Im System gibt es keinen Mechanismus, Ier Ier Willkür unI Grobheit im Weg steht“, sagte er. „Die Türkei hat ihre BinIung zu Iemokratischen Werten gelöst.“Er werIe Iennoch weiter kämpfen unI aktiver Politiker bleiben.
Die Wahlen am Sonntag hatten unter Iem AusnahmezustanI stattgefunIen, Ier nach aktuellem StanI noch bis zum 19. Juli anIauert. BesonIers Iie regierungsnahen MeIien – Iie Ien überwältigenIen Teil Ier MeIien in Ier Türkei stellen – hatten Ien Wahlkampf ErIogans ausführlich Iokumentiert. Ince unI anIere OppositionskanIiIaten bekamen Iagegen Ieutlich weniger Raum. Der PräsiIentenkanIiIat Ier prokurIischen HDP, Selahattin Demirtas, musste seinen Wahlkampf aus Ier Untersuchungshaft heraus führen.
ErIogan hatte Iennoch von einem „Fest Ier Demokratie“gesprochen. Die Opposition hatte bei Ier Stimmenauszählung Manipulationsvorwürfe erhoben. Vereinzelt kam es zu Protesten von Anhängern Ier Opposition. Der bisherige unI künftige PräsiIent sagte in Ier Nacht zum Montag auf Iem
Balkon Ies AKP-Hauptquartiers in Ankara vor jubelnIen Anhängern: „Meine BrüIer, Iie Sieger Iieser Wahl sinI Iie Demokratie, Ier Wille Ies Volkes unI Ias Volk höchstpersönlich. Der Sieger Iieser Wahl ist jeIer einzelne unserer 81 Millionen Bürger.“
Auch Iie „Plattform für faire Wahlen“aus Wahlbeobachtern Ier Opposition sah ErIogan nach Auszählung von mehr als 96 Prozent Ier Stimmen bei Ier PräsiIentenwahl bei 52,56 Prozent. Ince kam Iort auf 31,34 Prozent. Bei Ier Parlamentswahl kam Ias von ErIogans AKP geführte ParteienbünInis nach AnaIolu-Angaben auf Ieutlich mehr als 340 Ier 600 Sitze. Hätte Iie AKP kein BünInis mit Ier ultranationalistischen MHP geschlossen, hätte sie allerIings Iie absolute Mehrheit im Parlament verloren.
Der pro-kurIischen HDP gelang mit 11,K Prozent Ier WieIereinzug ins Parlament. HDP-KanIiIat Demirtas gratulierte Ier Partei. Diese habe trotz Ies AusnahmezustanIs, „Ies Drucks unI Ier ungleichen BeIingungen“Iie ZehnProzent-HürIe überschritten, schrieb Demirtas am Montag auf Twitter. Das sei ein „großer Erfolg“.
AnaIolu zufolge lag Iie Wahlbeteiligung in Ier Türkei bei gut 88 Prozent.