US-Präsident stellt Deutschland an den Pranger
Bundesregierung soll endlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben – Rüge 7ommt per Brief
WASHINGTON Vor dem NatoGipfel kommende Woche in Brüssel hat US-Präsident Donald Trump Deutschland und einige weitere Bündnispartner mit scharfen Worten an ihre Verpflichtungen erinnert. Die „New York Times“berichtete am Montag (Ortszeit), er habe Briefe an Verbündete geschrieben, in denen er sie tadele, zu wenig für die eigene Verteidigung auszugeben. Zudemhabe er gewarnt, die USA verlören die Geduld angesichts deren Versagen, die zugesagten Sicherheitsverpflichtungen zu erfüllen. Trump wird zum Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel erwartet.
Washington und insbesondere Berlin streiten seit Monaten über die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato und die Lastenteilung in dem Militär-Bündnis. Der US-Präsident wirft Deutschland vor, immer noch zu wenig in die Verteidigung zu investieren.
Die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner wie 2014 vereinbart spätestens 2024 jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Aus deutscher Sicht ist allenfalls eine Annäherung an dieses Ziel gemeint. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte unlängst als neue Zielmarke 1,5 Prozent ausgegeben. Der Konflikt könnte beim Nato-Gipfel erneut aufbrechen.
An Kanzlerin Angela Mer- kel (CDU) schrieb Trump, es gebe in den USA eine wachsende Frustration darüber, dass einige Verbündete ihre Ausgaben nicht wie versprochen erhöht hätten. „Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen“, zitierte die Zeitung aus demBrief.
Die USA würden mehrMittel für die Verteidigung Europas ausgeben, auch wenn die Wirtschaft des Kontinents, einschließlich Deutschlands, gut laufe und die Sicherheit sh er aus forderungen zahlreich seien. „Das ist für uns nicht mehr tragbar.“Die wachsende Frustration sei nicht auf „unsere Exekutive“beschränkt, fügte Trump hinzu und schrieb weiter: „Der Kongress der Vereinigten Staaten ist ebenfalls beunruhigt.“
„Das ist für uns nicht mehr tragbar“
DONALD TRUMP