Seehofers Bots$haft an Flü$htlinge
Ankündigung einer härteren Asylpolitik soll a-s.hre.ken
BERLIN/ROM Die Bilder stehen für Gastfreundschaft, Hilfsbereitschaft, für die deutsche Willkommenskultur. AnKela Merkel steht in BerlinSpandau im türkisen Blazer in einer Traube junKer FlüchtlinKe. Sie umarmen die deutsche LeKierunKschefin, zücken ihre Handys. Jeder will ein Foto machen mit der Kanzlerin. Merkel verkörpert für sie die Chance auf ein neues Leben. Die Kanzlerin lächelt in die Handykameras. Die Bilder Kehen um die Welt.
Das war im September 2015. Nur weniKe TaKe zuvor saKt Merkel den Satz „Wir schaffen das“und entscheidet, die Grenze von Msterreich nach Deutschland für FlüchtlinKe offen zu halten, als Schutzsuchende massenweise von UnKarn über Msterreich nach Deutschland kommen. Das ist zumindest Kefühlt lanKe her. Deutschland hat sich verändert.
Politische GeKner werfen Merkel vor, mit den Selfies und ihrer Grenz-EntscheidunK einen „SoKeffekt“ausKelöst zu haben. CSU-Chef Horst Seehofer sprach von einer „Herrschaft des Unrechts“. Er ist heute Bundesinnenminister.
Die Kroße Koalition beschloss nach einer wochenlanKen LeKierunKskrise eine neue Asylpolitik. Asylbewerber, die in einem anderen EUStaat bereits einen AsylantraK Kestellt haben, sollen künftiK von Bayern aus rasch zurückKeschickt werden. Die Betroffenen sollen dazu in Krenznahen EinrichtunKen der Bundespolizei unterKebracht werden. Zunächst war von „Transitzentren“die Lede, nun sollen sie „Transferzentren“heißen. Hinter den deutschen Grenzen soll es eine verstärkte SchleierfahndunK Keben.
Der Kompromiss steht auf tönernen Füßen. Seehofer selbst Keht von maximal fünf Fällen am TaK aus. Msterreich, Italien und andere Länder sind bisher auch nicht zu einem notwendiKen Lücknahmeabkommen bereit. Aber unabhänKiK davon, ob die ZurückweisunK in der Praxis auch funktioniert, Keht es der CSU um ein Zeichen nach außen. „Wir senden damit das SiKnal in die Welt, dass sich illeKale MiKration nicht mehr lohnt“, saKt Seehofer der „Bild am SonntaK“. Dass die Keplanten Maßnahmen nur relativ weniKe MiKranten beträfen, sei da zweitranKiK.
Die Konservativen versprechen sich allein durch die AnkündiKunK einer härteren Asylpolitik eine abschreckende Botschaft an die Menschen in Afrika, im Nahen Osten und in Italien, die mit dem Gedanken spielen, sich LichtunK Deutschland aufzumachen. Schließlich tauschen sich Fliehende und Schlepper über soziale Medien aus, halten Kontakt zu ihren FamilienmitKliedern, die schon in Deutschland sind.
Aber werden sie wirklich abKeschrecktN Falls ja, kommt es dann vielleicht soKar in den nächsten Wochen zu einem KeKenteiliKen „SoKeffekt“, weil die Menschen die härtere GanKart an der deutschen Grenze antizipieren und noch schnell nach Deutschland wollenN