Nießen soll bleiben
CDU, 1r2ne, 3D4, Linke und 4iraten wollen 5mts6eit der Baude6ernentin 7erlängern
Die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP sowie die Gruppe Linke/Piratenpartei sprechen sich für eine frühzeitige Wiederwahl von Stadtbaurätin Gabriele Nießen aus. Ihre Amtszeit läuft allerdings noch bis Ende 2019
Die Ratsfraktionen äußern sich in einer gemeinsamen Mitteilung. OB Krogmann will erst im Herbst entscheiden.
OLDENBURG Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Grüne und FDP sowie die Gruppe Linke/Piratenpartei sprechen sich für eine frühzeitige Wiederwahl von Stadtbaurätin Gabriele Nießen (53) aus, deren Wahlperiode im November 2019 endet. Die drei Fraktionen und die Gruppe verfügen im Rat über 30 von 51 Mandaten – zur Wiederwahl ist eine absolute Mehrheit der Ratsmandate notwendig. Daran war vor wenigen Wochen die Wiederwahl von Sozialdezernentin Dagmar Sachse gescheitert – ihr fehlte eine Stimme. Pikant: Bei der ungewöhnlichen Pro-Nießen-Koalition ist eine wichtige Partei nicht dabei – die SPD. Eine Stellungnahme der Fraktion war bis zum frühen Abend nicht erhältlich.
Aus ihrem Urlaubsort in der Nähe von Neapel freute sich Nießen in einem Telefonat mit der c über die Wertschätzung ihrer Arbeit. Sie habe den Parteien und Gruppen im Verlauf des Frühlings mitgeteilt, für eine Wiederwahl zur Verfügung zu stehen.
Vorschlagsrecht hat Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD), der für die Entscheidung eine Mehrheit im Rat braucht. Kritiker werfen Gabriele Nießen dem OB vor, im Vorfeld der Sachse-Wiederwahl mit großen Teilen der im Rat vertretenen Parteien nicht das Gespräch gesucht zu haben.
Krogmann äußerte sich am Montag unbeeindruckt von der Ankündigung der Fraktionen. „Das hat zunächst keine Relevanz“, sagte der Oberbür- germeister auf Anfrage. „Es bleibt dabei: Im Herbst nehme ich zu der Frage Stellung. Im Vorfeld werde ich auf die Fraktionen zugehen.“
Das bunte Ratsbündnis, das die Wiederwahl von Nießen zum Ziel hat, wünscht sich Kontinuität in den verschiedenen Arbeitsfeldern der Stadt- und Verkehrsplanung sowie des Umweltamtes.
„Ähnlich wie bei der Frage der Verlängerung der Amtszeit von Sozialdezernentin Dagmar Sachse war dem Oberbürgermeister in den vergangenen Monaten auch auf wiederholte Nachfrage keine Tendenz zu entlocken“, schreibt Grünen-Sprecher Sebastian Beer in der Mitteilung. „Im Rahmen der Sondersitzung des Verwaltungsausschusses vom 4. Juli war die Frage daher erneut vonseiten der Fraktionen gestellt worden.“CDU, Grüne, Linke und FDP hätten in der Sitzung den Wunsch geäußert, Gabriele Nießen im Herbst zur Wiederwahl vorzuschlagen. Man habe Interesse an einem „transparenten Verfahren“, das den Rat in der „politischen Breite“mitnehme. Gabriele Nießen habe gezeigt, dass sie sich von ihrer fachlichen Einschätzung leiten lasse, heißt es weiter.
Die Fraktionen hofften, dass Krogmann sich nicht wie angekündigt erst im Herbst äußere, heißt es in der Mitteilung. Krogmann solle „im Interesse sowohl von Frau Nießen als auch einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit dem Rat nach der Sommerpause für Klarheit“sorgen.