Digitalisierung: Oldenburg vorn
Staatssekretär lobt Arbeitsgericht für Pilotprojekt der elektronischen Akte
Oldenburg gehöre zur Speerspitze der Digitalisierung, lobte der Staatssekretär des Justizministerium, Dr. Stefan von der Beck, ein Pilotprojekt am Arbeitsgericht. Ein Aspekt brachte ihn zum Staunen.
OLDENBURG Die Digitalisierung macht auch vor der Justiz nicht halt – und in diesem Bereich „gehört Oldenburg zur Speerspitze“, sagte der Staatssekretär der Niedersächsischen Justizministeriums, Dr. Stefan von der Beck, bei seinem Besuch der drei Oldenburger Fachgerichte am Donnerstag. „Und dabei spielt das Arbeitsgericht noch einmal eine besondere Rolle“, lobte er weiter.
Zukunftsweisend
Der Grund: Am Arbeitsgericht läuft seit Oktober das Pilotprojekt zur elektronischen Gerichtsakte. „Es ist das erste Gericht, wo ich so wenig Akten gesehen habe – das ist beeindruckend. Was hier geschieht ist zukunftsweisend für die Justiz“, sagte von der Beck, der auch das Sozialgericht und das Verwaltungsgericht besuchte.
Derzeit sei die Papierakte laut von der Beck immer noch rechtsverbindlich, aber irgendwann soll es keine mehr geben. Bis Ende 2025 soll die elektronische Gerichtsakte laut Gesetz an allen Gerichten eingeführt werden. Der Prozess dahin ist auch in Oldenburg kein selbstverständlicher. „Den kann man kaum vorher auf einem Blatt Papier herausbilden. Er muss täglich in der Praxis erprobt werden“, erläutert Arbeitsgerichtsdirektor
Joachim Thöne.
Erfahrungsaustausch
„Die Erfahrungen, die man jeden Tag im Betrieb gewinnt, werden auch in bestimmten Arbeitsgruppen ausgetauscht. So profitieren auch andere Gerichte davon“, ergänzt sein Kollege Wulf Sonnemann, Direktor am Sozialgericht Oldenburg. „Wir sind alle auf dem Weg, weil wir alle das Ziel der digitalen Gerichtsakte haben“, so Sonnemann weiter. Auch am Verwaltungsgericht gehören digitale Prozesse
schon zum Alltag. Beispielsweise, wenn digitale Akten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zugeschickt werden. „Allerdings ist das bei uns nicht so umfassend wie beim Arbeitsgericht, wo Protokolle schon per Spracherkennung aufgenommen werden“, erläutert die Präsidentin des Oldenburger Verwaltungsgerichts, Karola Hoeft.
Und was ist mit der Sicherheit? Die Gerichtsakten werden laut Thöne mehrfach gespeichert und auf mehreren Datenspeichern gespiegelt. „Das ist ein bewährtes System“, sagt der Direktor vom Arbeitsgericht. Für die Netzsicherheit hat die Justiz in Niedersachsen auch eine eigene IT-Struktur, die von Spezialisten betreut wird.
Die Reise stellte für den Staatssekretär auch eine Rückkehr in seine frühere berufliche Heimat dar, denn vor dem Wechsel ins Justizministerium war er als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Oldenburg tätig. „Es freut mich zu erleben, dass – trotz der hohen Arbeitsbelastung – die Justizangehörigen in Oldenburg mit so großem Engagement im Einsatz sind und technischen Neuerungen aufgeschlossen gegenüber stehen.