„Vermurkste und gescheiterte Asylpolitik“
Betrifft: „Märchenstunden einer Kanzlerin – Warum der EU-Gipfel kein Erfolg für Merkel war“, Analyse von Alexander Will , Meinung, 3. Juli, sowie weitere Berichte
Angela Merkel wür e ich ein ringen es Gespräch mit einem seelsorgerlichen Psychotherapeuten empfehlen. Ihre Tag-Träume wer en zerplatzen! Ihr Ziehvater Helmut Kohl hätte solch einen Rat wohl nie befolgt. Es ist nie zu spät – auch wenn man soviel Murks in er gescheiterten Asylpolitik verzapft hat!
Erwin Chudaska eer
Wenn man as KasperleTheater im Bun estag verfolgt, ann muss man sich fragen, haben wir ie richtigen Politiker gewählt? Die Angelegenheit, ie uns von Frau Merkel un Co. eingebrockt wur e, ließe sich och sehr leicht wie er bereinigen:
1.) Saubere Arbeit bei Asylanträgen. 2.) Knallharte Rückführung er Asylanten, ie abgelehnt wur en. 3.) Entsprechen e Kennzeichnung, um eine erneute Einreise auf ubiosen Wegen zu verhin ern. 4.)Kürzung beziehungsweise Streichung er Sozialzuwen ungen bei Ablehnung. 5.) Die von Herrn Seehofer verlangten Zentren un Sperrung er Grenzen.
Georg Bleckmann Oldenburg
Immer weiter so! Wie as Lan so ie Mannschaft. Horst Seehofer un Joachim Löw machen weiter. Das ist irrational!
eiko ahn Vechta Betrifft: „Schmierentheater“, Kommentar von Thomas Haselier zum Asylstreit, Meinung, 4. Juli
Bislang bin ich immer avon ausgegangen, ass ie Aufgabe er vierten Gewalt arin besteht, gut zu recherchieren un uns, en Lesern, ie Möglichkeit zu geben, Fakten sachgerecht einzuor nen. Seit Frau Merkels Entschei ung er rechtswi rigen Grenzöffnung, haben Sie von er vierten Gewalt so getan, als wür en sich unorganisierte Flüchtlinge auf en Weg nach Europa machen, un zwar wir Deutschlan abei beson ers bevorzugt.
Was von Ihrer Seite viel zu spät ins Spiel gebracht wur e, waren ie gut organisierten un weltweit vernetzten Schlepperorganisationen, ie iesen Menschenhan el betreiben.
Sie versuchen nun, sich an en Parteien in unserem Staat abzuarbeiten un abei wählen Sie eine erbere Sprache, ie je er verstehen soll. Es ist ie Digitalisierung, ie uns Probleme bringt, a ie Geschwin igkeit es Datenaustausches immens ist. Da viele Migranten nicht alphabetisiert sin , muss schon ie Frage erlaubt sein, wie sie en Weg gefun en haben? Unser Rechtsstaat muss sich an as Grun gesetz halten un gerät abei in ein Dilemma, as heißt, clevere Anwälte nutzen iese Gelegenheiten, um ie Verfahren er Abschiebung hinauszuzögern, obwohl ie Kriterien nach Art.16a GG nicht gegeben sin . Die Fluchtursachen sin allen politischen Akteuren hinreichen bekannt un a ist er Unwille, vor Ort tätig zu wer en, a ja alles zerstört wur e, was einen funktionieren en Staat ausmacht.
Die rei Koalitionäre haben es versäumt, sich mit er Flüchtlingsfrage rational auseinan erzusetzen, was im Umkehrschluss be eutet, ass je e Partei versucht, er an eren en Schwarzen Peter zuzuschieben.
Wolfram Persikowski Wildeshausen Betrifft: „War was?“, Kommentar von Andreas Herholz, Meinung, 5. Juli
Währen er Flüchtlingskrise wur en von en Befürwortern er Zuwan erung folgen e Fakten behauptet. 1. Es kommen in erster Linie nicht Männer, son ern Familien. 2. Es kommen qualifizierte un hoch qualifizierte Menschen. 3. Alle fliehen vor Krieg. 4. Die Zuwan erung wir zu keinem erhöhten Terrorrisiko führen, a ie Menschen ja vor Gewalt fliehen un eshalb in
ihrem neuen Lan ja em Terrorismus abgeschworen haben. 5. Die Zuwan erung kostet uns nichts, sie bringt uns sogar noch Gel ein (Stichwort emografischer Wan el). 6. Grenzen lassen sich nicht mehr bewachen.
Wenn Herr Seehofer un Herr Sö er 2015 iese Thesen in Frage gestellt haben, ann wur en sie von en Befürwortern massiv angefein et un ihnen vorgeworfen, ass sie mit er AfD gemeinsame Sache machen wür en. Heute behaupten ie Kritiker, ass sich er hohe Migrantenanteil bei bestimmten Kriminalitäts elikten amit erklären lässt, ass hauptsächlich junge Männer gekommen seien.
Grenzen lassen sich nicht bewachen? Warum bewachen ann Frankreich, Dänemark, Schwe en etc. wie er ihre Grenzen, wenn as ohnehin sinnlos ist? Ein Drittel aller Zuwan erer hat inzwischen Jobs? Das mag sein, ie Frage muss aber erlaubt sein, um welche Jobs es sich a han elt. Der Faktencheck ließe sich beliebig fortsetzen.
Eckard enke Oldenburg Betrifft: „Ein Anfang“, Kommentar von Alexander Will zum Masterplan Seehofers, Meinung, 11. Juli
Wenn eren Re en un Han eln nicht so zynisch, abgrun tief menschenfein lich un infam wäre, könnte ich über ie rechten Hetzer aus Bayern, von er AfD o er über gleichgesinnte Politclowns aus an eren Lan en nur noch herzhaft lachen.
Wi er besseres Wissen wir von ihnen trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen suggeriert, Deutschlan un Europa stün en kurz avor, von einem wahren Migrantenun
Asylanten-Tsunami überflutet zu wer en.
Die Werte un Prinzipien, ie eine emokratische un vor allem menschliche Gesellschaft begrün en un zusammenhalten, wer en, wie schon in er „Vogelschiss“-Ära, iffamiert un mit Füßen getreten. Un wie erum sin in en Augen vieler offenbar nicht ie, ie Ressentiments schüren un Menschenverachtung un Menschenfein lichkeit propagieren as Problem, son ern iejenigen, ie arunter zu lei en haben.
Die meisten Flüchtlinge halten sich in „reichen In ustriestaaten“wie em Libanon, Jor anien, Ägypten o er Ugan a auf un wer en in Konzentrationslagern ähnlichen Camps in Libyen unterun umgebracht. O er sie ertrinken praktischerweise gleich im Mittelmeer beziehungsweise ver ursten in er Sahara. Das scheint inzwischen immer weniger Menschen, insbeson ere auch Politiker zu interessieren, zu berühren schon gar nicht.
Es ist erschrecken un beschämen , wenn Ausgrenzung, Hetze un Angstmache ie politische Debatte nicht nur bestimmen, son ern in immer stärkerem Maße politisch akzeptabel sin un zur Maxime politischen Han els wer en!
Erwin Möckel Brake Betrifft: „Die Machtprobe des Alphatiers – Unionsstreit: Warum CSU-Chef Seehofer immer wieder den Konflikt mit CDU-Chefin Merkel sucht“, Hintergrund, 3. Juli
Dieses Verhalten von sogenannten „Spitzenpolitikern“kann man zurecht nur als „Kaspertheater“bezeichnen un wäre es Politsatire, wür e man fragen: „Wie, ie bekommen auch noch Gel afür?“Allein was ieses Verhalten in er Außenwahrnehmung un für ie Wirtschaft an Scha en verursacht, könnten Ökonomen in Zahlen aus rücken.
In er Sache kann man unterschie licher Meinung sein, avon lebt eine Demokratie, aber Rücktritt Ja Nein o er vielleicht och (nicht) – peinlicher geht es schon gar nicht mehr.
Wür en sich kommunale Vertreter so verhalten, man wür e sie mit Fackeln un Forken aus em Rathaus jagen un as völlig zu Recht. Die Politikver rossenheit bei vielen Wählern, ist völlig nachvollziehbar! So kann man ie Wählerinnen un Wähler auch in ie Hän e er AfD treiben.
Ale ander Westerman Varel Betrifft: „Ausweglos“, Kommentar von Lars Reckermann, Meinung, 3. Juli
Wir sollten Horst Seehofer in allen Ehren verabschie en. Er hat großes für sein Lan getan. Auch für seine Deggen orfer: Hätte er nicht auch im Kreise er CDU-(!)-Gefährten breiteste Zustimmung, nimmer hätte er sich in faktisch allen Punkten urchsetzen können. Ihn auszuspielen als „nationale“Option gegenüber Merkels angeblich „europäischen“Lösungen, tut ihm bitter Unrecht: auch auf europäischer Ebene, von orkshire bis zum Schwarzen Meer, ist seine Haltung viel „europäischer“als Merkels o er gar Nahles .
Ohne geschlossene Aufnahmezentren un wenn je er, er hier rein will, unkontrolliert einsickern kann, ist Deutschlan s un Europas Sicherheit nicht zu vertei igen. Da ist es schnuppe, wenn iese Kernpunkte en AfD-For erungen ähneln. Mit so schäbigem Gelichter, as mit Hass, Häme un Menschenverachtung auf Stimmenjag geht, ürfen Gemeingeist un Bürgersinn sich nicht an einen Tisch setzen.
Von Horst Seehofer aber hat man so einen Ton nie gehört. Er ist stur wie ein Ostfriese, aber er ist integer. Aber er ist mü e, un Zweifel mag es geben, ob er noch genügen Kraft un Gesun heit hat. Vielleicht auch eshalb konnte er gegen Merkel so hoch pokern. Er hängt an seiner politischen Position, aber nicht mehr an seinem Stuhl.
Für seine Unbeugsamkeit ürfen Bayern, Deutschlan un Europa ihm ankbar sein.
alf Beiderwieden Oldenburg