Land will schnelleren Straßenbau

Minister Althusmann rechnet trotz Klagen mit baldigem Start bei A20 und A39

Niedersachsen möchte die Planungszeit für wichtige Straßenbauprojekte auf weniger als zehn Jahre verkürzen. Dazu soll auch eine frühzeitige Einbindung der Bevölkerung beitragen.

HANNOVER/WESTERSTEDE/JADERBERG Niedersachsen möchte beim Straßenbau schneller werden und dazu insbesondere die Bevölkerung frühzeitig in die Planung einbeziehen. Planungszeiten für Bundesstraßen sollten künftig unterhalb von zehn Jahren liegen, sagte Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU). Vom Beginn der Planung dauere es nicht selten 15 bis 20 Jahre, bis mit dem Bau einer neuen Straße begonnen werden könne, das sei viel zu lang. Die Landesregierung wolle die Realisierung wichtiger Straßenbauprojekte vorantreiben und dafür die Planung beschleunigen.

Dazu sei einerseits der Bund gefragt. Das Bundesverkehrsministerium habe im vergangenen Jahr eine Reihe von Vorschlägen zur Planungsbeschleunigung vorgelegt, von denen die Verkehrsministerkonferenz im Herbst einige als besonders wichtig herausgestellt hat. Das Bundesministerium sei nun aufgefordert, diese Vorschläge, bei denen es um die Änderung von EU- und Bundesrecht geht, umzusetzen. Niedersachsen werde darauf drängen, dass dies zügig geschehe, hieß es im Verkehrsministerium in Hannover.

Das Land selbst wolle für die Planung neuer Straßen die Abläufe und die Zusammenarbeit von Behörden und Verbänden verbessern. Vor allem von einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung verspricht sich das Ministerium, dass die Straßenplaner schneller einen Straßenentwurf aufstellen können, der möglichst vielen Ansprüchen genügt.

Damit es schneller geht, sollen die Ressourcen der Niedersächsischen Straßenbaubehörde gestärkt werden. Bei den Beratungen zum Haushaltsentwurf 2019 hat die Regierung eine kräftige Erhöhung der Finanzmittel für Dienstleistungen externer Ingenieurund Vermessungsbüros beschlossen. Für das Jahr 2019 werden diese Mittel um 20,4 Millionen Euro auf 64 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus soll die Straßenbaubehörde für zwei Jahre rund 19 zusätzliche Stellen erhalten. Damit werden die Planungskapazitäten des Landes deutlich verbessert.

Unterdessen rechnet Althusmann trotz Klagen mit einem zügigen Baustart der Autobahnen 20 und 39, den beiden wichtigsten Infrastrukturprojekten des Landes. Klagen gegen den ersten Abschnitt der A39 von Wolfsburg nach Lüneburg bedeuteten kaum Aufschub.

Auch bei der Küstenautobahn A20 hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Klage gegen den ersten 13 Kilometer langen niedersächsischen Abschnitt von der A28 bei Westerstede bis zur A29 bei Jaderberg eingereicht. Gravierenden Aufschub fürchtet der Verkehrsminister nicht. „Auch dort wird noch in diesem Jahr mit bauvorbereitenden Arbeiten begonnen“, sagt er.