Bei Kita-Plätzen zeichnet sich Zoff ab

Ministerium reagiert gereizt auf bef1r4htete (ngpässe bei Kinderbetreuung

Das Kultusministerium ver*eist auf die Bedarfsplanung der Kommunen. (rstmal m1ssten die Daten vorliegen.

HANNOVER Überraschend schroff hat das Kultusministerium auf den Hinweis des Niedersächsischen Städtetages (NST) reagiert, wonach dem Land enorme Versorgungsengpässe bei der Kinderbetreuung zum Start des neuen Kindergartenjahres drohen. Laut einer NST-Umfrage in 60 Städten und Gemeinden fehlten 3658 Krippenplätze, was 244 fehlenden Krippengruppen entspräche. Zudem würden 2300 Kindergartenplätze benötigt. Dies seien etwa 92 Kindergartengruppen.

„Wenn der Städtetag belastbares Zahlenmaterial für den konstruierten Kausalzusammenhang hat, dann bitten wir um Bereitstellung der Daten. Je konkreter, desto besser. Nur so lassen sich die tatsächlichen Ursachen für Versorgungsprobleme transparent nachvollziehen“, heißt es in einer Mitteilung aus dem Hause von Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD), der sich aktuell noch im Sommerurlaub befindet.

Zudem erklärt sich das Kultusministerium für nicht zuständig: „Hinzuweisen ist darauf, dass Bedarfsplanung kommunale Angelegenheit ist. Auf diese Zuständigkeit legen die Kommunen in der Regel zu Recht großen Wert. Auf steigende Geburtenraten, die Möglichkeit zum Aufschieben der Einschulung sowie eine höhere Anzahl an Kindern mit Fluchterfahrung zu reagieren, ist originärer Bestandteil der örtlichen Bedarfsplanung und kommunale Aufgabe. Der Zuzug von Flüchtlingsfamilien fand schwerpunktmäßig in den Jahren 2015 und 2016 statt – ausreichend Zeit, die örtliche Bedarfsplanung anzupassen.“Das Land habe im Zuge der so genannten Flüchtlingskrise auch für den Bereich der Kindertageseinrichtungen seine Unterstützung deutlich erhöht.

Regierungssprecherin Anke Pörksen schlug sanftere Töne an. Sie machte das Angebot, „eventuelle, punktuell auftretende Probleme konstruktiv und gemeinschaftlich zu lösen“. Der Städtetag reagierte positiv auf das Gesprächsangebot, will vor einer Herausgabe der Daten erstmal Rücksprache mit den betroffenen Kommunen halten.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, indes fühlt sich bestätigt: „Es tritt jetzt das ein, was wir befürchtet und was die kommunalen Spitzenverbände prophezeit haben. Viele Eltern werden im August ohne Betreuungsplatz dastehen, auf die Kommunen könnte eine Klagewelle zurollen.“