Kommt eine neue Dienstpflicht?
In der Union gewinnt der Vorschlag immer mehr Anhänger
Vor sieben Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Jetzt könnte ein neuer Pflichtdienst für alle sie ersetzen. Oder kommt sie wieder?
VON ANDREAS HERHOLZ, BÜRO BERLIN
BERLIN – Eine allgemeine Dienstpflicht für j nge De tsche – seit Monaten wirbt CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenba er dafür, macht sich jetzt erne t dafür stark nd erhält immer mehr Unterstütz ng a s den Reihen ihrer Partei. CDU-Politiker fordern eine Dienstpflicht für alle, nd selbst über eine Rückkehr der Wehrpflicht wird wieder disk tiert. Sie rechne nicht mit einer einfachen Rückkehr der Wehrpflicht, wolle aber über eine allgemeine Dienstpflicht reden, hatte Kramp-Karrenba er am Wochenende gesagt. So könnten j nge Männer nd Fra en etwa ein Jahr lang in sozialen Einricht ngen,
im Ges ndheitswesen oder der Entwickl ngshilfe arbeiten. Ende des Jahres soll das Thema a ch a f der Tagesordn ng des CDU-B ndesparteitages stehen, z den „Leitfragen“bei der Arbeit am ne en Gr ndsatzprogramm gehören, das 2020 beschlossen werden soll. Die Union war z letzt in den Umfragen nter 30 Prozent ger tscht, in der Partei r mort es, gibt es vom konservativen Flügel Kritik am K rs der Partei. Nicht wenige dort halten die A ssetz ng der Wehrpflicht für
einen Fehler. Die Mehrheit der De tschen wünscht sich die Wiedereinsetz ng. 55,6 Prozent sind für die Wehrpflicht, 39,6 Prozent dagegen.
In der Union, aber a ch in der Großen Koalition gehen die Mein ngen a seinander. Während die Idee eines allgemeinen sozialen Dienstes a f Z stimm ng stößt, lehnen selbst Verteidig ngsexperten der Union die Rückkehr z einer Wehrpflichtarmee ab. Sowohl die J nge Union als a ch die Mittelstandsvereinig ng der Union (MIT) fordern allerdings die Einführ ng eines „verpflichtenden Gesellschaftsjahres“für alle Sch labgänger. Dies wäre eine Möglichkeit der Gesellschaft etwas z rückz geben nd den Z sammenhalt z stärken, erklärte JU-Chef Pa l Ziemiak.
„Einen verpflichtenden Dienst für alle j ngen Menschen einmal im Leben für die Gesellschaft z organisieren, das ist eine sympathische Idee. Das stößt aber a ch schnell an verfass ngsrechtliche Grenzen“, gibt der Wehrbea ftragte des B ndestages, Hans Peter Bartels, z Bedenken. Es gelte das Verbot der Zwangsarbeit. De tschland habe sich international verpflichtet, dies z achten. Bisher seien Zwangsdienste a sschließlich z m Zweck der Landesverteidig ng erla bt gewesen. Vom Wehrdienst könne dann ein Ersatzdienst abgeleitet werden. Die Wiedereinsetz ng der Wehrpflicht lehnt Bartels ab, hält aber das schwedische Modell einer A swahlwehrpflicht für sinnvoll.