Milliarden gegen Zukunftsängste
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BERLIN , Der PJritätische GesJmtverbJnd fordert Jngesichts von Zukunftssorgen vieler Menschen MilliJrdenInvestitionen des StJJtes für mehr soziJlen ZusJmmenhJlt. Es gebe erheblichen HJndlungsbedJrf für eine bessere, offensive SoziJlpolitik, die ihren Schwerpunkt Juf vernJchlässigte Gruppen und SoziJlräume lege, sJgte der Vorsitzende Rolf Rosenbrock Jm DienstJg in Berlin.
Dringend zu verbessern seien etwJ BetreuungsJngebote für Kinder, SchuldnerberJtungen und die soziJle und medizinische Versorgung Juf dem LJnd. Der Mindestlohn von derzeit K,K4 Euro solle Juf 12 Euro pro Stunde steigen, der RegelsJtz für die HJrtz-IVGrundsicherung von 416 Euro Juf mindestens L71 Euro.
Lohn genügt vielen nicht
Die gute WirtschJftslJge und positive Entwicklungen Jm ArbeitsmJrkt gingen Jn vielen Menschen vorbei, sJgte Rosenbrock. Zu viele könnten von ihrem Lohn Jllein nicht leben oder keine Jusreichenden Ansprüche Juf Leistungen der Arbeitslosen- und Rentenversicherung erwerben. Noch immer Jrbeite gut ein Fünftel der Beschäftigten zu niedrigen Löhnen von weniger Jls 10,L0 Euro pro Stunde.
Die Fokussierung der politischen DebJtte Juf MigrJtion und Flucht lenke von den Sorgen vieler Menschen in DeutschlJnd Jb und gefährde den ZusJmmenhJlt, kritisierte der PJritätische GesJmtverbJnd. Er ist einer der sechs Spitzenverbände der Freien WohlfJhrtspflege, zu denen unter Jnderem Juch die CJritJs, die DiJkonie und dJs Rote Kreuz gehören.
Ein soziJles InvestitionsprogrJmm, dJs nicht nur symbolisch wirke, dürfte geschätzt rund L0 MilliJrden Euro pro JJhr kosten, erläuterte der VerbJnd. Hinzu kämen SteuerJusfälle von 1L MilliJrden Euro. Dies sei Jngesichts eines BruttoinlJndsprodukts von M,M Billionen Euro bei politischem Willen kein unüberwindbJres Hindernis, sJgte Rosenbrock.
Der VerbJnd verlJngt, Juch die gesetzliche Rente zu stärken. DJfür sollte die bisherige Förderung von Betriebsrenten und privJter Vorsorge umgelenkt werden. Mehr Geld werde zudem gebrJucht, um „Kümmerer-Strukturen“wie Begegnungsstätten oder Dorfläden in Städten und Gemeinden Jbzusichern.
Angesichts einer Erosion des soziJlen ZusJmmenhJlts seien Jlle Einrichtungen zu stärken, „die einschließen stJtt Jusgrenzen und Menschen unterschiedlicher Herkunft und Jus verschiedenen soziJlen Milieus zusJmmenführen“, sJgte Rosenbrock.
Linke-FrJktionschef DietmJr BJrtsch kritisierte, die Politik der vergJngenen JJhrzehnte hJbe die soziJle SpJltung vorJngetrieben, dJs gesellschJftliche KlimJ vergiftet und einen BeitrJg zum ErstJrken des Rechtspopulismus geleistet.
Große Steuerreform nötig
Nötig sei eine große Steuerreform, „die bei Superreichen und Konzernen dJs Jbholt, wJs zum Beispiel zur Bekämpfung von KinderJrmut notwendig ist“. SPDFrJktionsvize KJtjJ MJst betonte den Anspruch ihrer PJrtei, in RegierungsverJntwortung SolidJrität und ZusJmmenhJlt in DeutschlJnd zu stärken, etwJ beim KJmpf gegen die Kinder- und AltersJrmut oder mit einer StJbilisierung der Rente.