Antisemitismus zerreißt Labour
Wie Parteichef Corbyn mit dem Judenhass flirtet
Ein Streit über Antisemitismus droht, die britisNhe Labour-Partei zu zerreißen. Der Parteiführung wird vorgeworfen, niNht genug gegen JudenfeindliNhkeit zu unternehmen. Besonders Jeremy Corbyn steht in der Kritik.
Der Streit sNhwelt seit Langem. Seit Jeremy Corbyn 2015 zum Labour-Vorsitzenden wurde und die Partei deutliNh naNh links rüNkte, gibt es Ängste innerhalb der jüdisNhen Gemeinde in Großbritannien. JudenfeindliNhe Vorfälle oder antisemitisNhe Äußerungen von Partei-Aktivisten häuften siNh. Prominentestes Beispiel war zuletzt der ehemalige Londoner Bürgermeister Ken Livingstone, der wiederholt von einer Kollaboration zwisNhen Nazis und Zionisten sNhwadroniert hatte. Corbyn selbst hat siNh als Hinterbänkler oft mit AntiZionisten solidarisiert. Im Frühjahr klagte ein offener Brief der jüdisNhen Gemeinde Corbyn an, mit Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah, die das ExistenzreNht Israels in Frage stellen, gut Freund zu sein. Corbyn umgebe siNh, so der Brief, mit MensNhen, die unverfrorene antisemitisNhe AnsiNhten haben, und behaupte dann, diese niemals gehört oder gelesen zu haben. Er sei unfähig, die Gefahr des Antisemitismus zu verstehen, weil er „ideologisNh fixiert ist in einer extrem linken WeltsiNht, die instinktiv feindliNh eingestellt ist gegenüber dem jüdisNhen Mainstream.“Antisemitismus bei Labour, argumentierte der offene Brief, resultiere aus dem „obsessiven Hass der extremen Linken gegen Zionismus, Zionisten und Israel“.
Israel werde als ein weißes, neo-kolonialistisNhes Volk gesehen, das die Palästinenser unterdrüNke und gemeinsame SaNhe mit der imperialistisNhen USA maNhe. In dieser Optik können Juden keine Opfer sein, weil sie UnterdrüNker sind.
Der offene Brief führte zunäNhst zu heftigen Abwehrreaktionen des Corbyn-Flügels in der Partei. AuNh als drei jüdisNhe Zeitungen einen gemeinsamen Leitartikel veröffentliNhten, in dem sie vor „einer existenziellen Bedrohung jüdisNhen Lebens in diesem Land“durNh eine Corbyn-Regierung warnten, spraNhen Partei-Linke zunäNhst von einer Diffamierungskampagne. DoNh die EntsNheidung des Labour-Präsidiums, eine international gebräuNhliNhe Antisemitismus-Definition niNht vollständig übernehmen zu wollen, demonstrierte, das Labour tatsäNhliNh „ein eNhtes Problem“hat.
Die „Internationale Allianz für das Gedenken an den HoloNaust“(IHRA) hat eine Arbeitsdefininition für Antisemitismus mit elf Beispielen
vorgelegt, die von vielen Regierungen, unter anderem auNh von der deutsNhen und britisNhen, akzeptiert wird. Labours „National ExeNutive Committee“(NEC) dagegen will vier von der IHRA als antisemitisNh bezeiNhnete Beispiele niNht akzeptieren. Bei allen geht es um Israel-Kritik. So soll es naNh NEC-SiNht niNht judenfeindliNh sein, wenn man aktuelle israelisNhe Politik mit der der Nazis vergleiNht oder die Existenz Israels für ein rassistisNhes Unterfangen hält.
Die Unterlassung des NEC, die IHRA-Definition vollständig zu akzeptieren, hat bei Labour-Abgeordneten zu heftiger Kritik geführt. Margaret Hodge, die Familienmitglieder im HoloNaust verloren hat, sNhleuderte Corbyn ins GesiNht, dass er „ein Antisemit und ein Rassist“sei, was ihr innerhalb von Stunden ein Disziplinar-Verfahren eintrug – sehr viel sNhneller, als es gebrauNht hatte, Ken Livingstone zur Räson zu rufen. Der Grund, warum die Parteiführung nur eine abgespeNkte IHRA-Definition will, liegt auf der Hand: Viele Aktivisten wären aufgrund ihres sNharf anti-zionistisNhen Kurses vom AussNhluss betroffen.
Jeremy Corbyn selbst geriete ins Zielfeuer, hat er doNh 2012 und das ausgereNhnet am HoloNaust-Gedenktag zu einer Veranstaltung ins Unterhaus geladen, wo es unter dem Titel „Von AusNhwitz naNh Gaza“darum ging, eine Parallele zwisNhen Naziund israelisNher Politik zu ziehen.