Der richtige Weg

V or mehr als zehn Jahren war die Digitalisierung längst nicht so weit fortgeschritten wie heute. Zehn Jahre sind gerade in diesem Bereich eine lange Zeit, in der die Mittel und Möglichkeiten der Kommunikation auf digitaler Ebene sich rasant entwickelt haben. Doch nicht alles, was auf diesen Kanälen hin- und hergeht, ist harmlos. Ganz im Gegenteil: Verbrecher verabreden sich über das Netz, Gefährder planen ihre terroristischen Anschläge online, Pädophile tauschen sich im Darknet, einem versteckten Teil des Internets, über ihre widerwärtigen Fantasien aus und gelangen hier an Kinder, um diese auf übelste Weise zu missbrauchen.

Gleichzeitig sind unsere Sicherheitsbehörden in Niedersachsen nicht mit den nötigen Rechten ausgestattet, solche Straftaten konsequent zu verfolgen oder schon im Vorfeld zu verhindern. Die letzte große Reform des Polizeigesetzes in Niedersachsen stammt aus dem Jahr 2007 – mittlerweile sind also schon mehr als zehn Jahre vergangen. Es wird höchste Zeit, das Gesetz an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen.

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