Strippenzieher sitzen oft im Ausland
Täter agieren international und digital – So ist die Lage in Niedersachsen
Polizei und Justiz arbeiten Hand in Hand gegen das organisierte Verbrechen. Wesentliches Ziel ist es, die Strukturen zu durchleuchten und zu zerschlagen.
HANNOVER – OK, das steht im Polizeijargon nicht etwa dafür, dass alles in Ordnung ist – ganz im Gegenteil: OK steht für Organisierte Kriminalität. Und die stand am Montagvormittag im Mittelpunkt einer gemeinsamen Pressekonferenz des niedersächsischen Innen- und des Justizministeriums in Hannover.
„Organisierte Kriminalität agiert international und digital. Darauf müssen wir reagieren. Polizei und Justiz arbeiten deshalb in Niedersachsen eng miteinander. Nur so können wir diese Form der Kriminalität erfolgreich bekämpfen“, betonte Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Und ihr Kollege von der SPD, Innenminister Boris Pistorius, bekräftigte: „Die Organisierte Kriminalität steht für ein hohes Schadens- und Bedrohungspotenzial, dem wir uns auch in Zukunft offensiv stellen werden. Die OK-Bekämpfung ist darum ein Schwer- punkt der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz.“
Hier einige Auszüge aus dem OK-Lagebild für 2017:
■ EIGENTUMSKRIMINALITÄT
Die Anzahl der bearbeiteten Verfahren im Bereich der Eigentumskriminalität verringerte sich im Jahr 2017 von zwölf auf neun Verfahren. Auch die Anzahl der Tatverdächtigen ist von 119 auf 75 zurückgegangen. Gerade im Bereich der Eigentumskriminalität sind die Übergänge zwischen Organisierter Kriminalität und der Straftatenbegehung durch mobile, organisierte Banden („Mobile Organized Crime Groups“/ MOCG) mittlerweile allerdings fließend. In der Folge wird eine Vielzahl von Verfahren nicht der OK zugerechnet, obwohl die Täter ähnlich organisiert und strukturiert vorgehen. Dabei ist die Bandbreite der Delikte groß und reicht von organisierten Ladendiebstählen über Auto- und Ladungsdiebstähle („Planenschlitzen“) bis hin zu Wohnungseinbrüchen und Geldautomatensprengungen.
■ CLANKRIMINALITÄT
Das rechtswidrige Agieren krimineller Clans ist geprägt von einem hohen Abschottungsgrad, einem hohen Mobilisierungspotenzial inner- halb der vorhandenen Familienstrukturen sowie einer Ablehnung deutscher Gesetze und Normen. Um diesen Phänomenen angemessen zu begegnen, wurde in Niedersachsen zum 1. März 2018 eine „Landesrahmenkonzeption zur Bekämpfung krimineller Clanstrukturen“in Kraft gesetzt. Durch eine intensive Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei sollen kriminelle Clanstrukturen erfolgreicher und schon weit unterhalb der „OK-Schwelle“bekämpft werden. Im Jahr 2017 wurden acht OK-Komplexe gemeldet, bei denen die Tatverdächtigen in kriminelle Clanstrukturen eingebunden waren. Insgesamt wurde gegen 73 Tatverdächtige ermittelt. Diese agierten im Bereich der Rauschgiftkriminalität (sechs Verfahren), der Eigentumskriminalität (ein Verfahren) sowie der Wirtschaftskriminalität (ein Verfahren).
■ INTERNATIONALISIERUNG
Eine zunehmende Anzahl von Ermittlungskomplexen der OK weist internationale Bezüge auf. Häufig sind die höheren Hierarchieebenen organisierter krimineller Strukturen im Ausland angesiedelt. Ein wesentliches Ziel der OK-Bekämpfung ist es, diese Strukturen zu erkennen und möglichst zu zerschlagen. Hierzu sind intensive Ermittlungen im Ausland und Kooperationen mit den Strafverfolgungsbehörden anderer Länder erforderlich. Um mit dem Trend einer zunehmenden Internationalisierung Schritt zu halten, werden sowohl im Bereich der Justiz als auch im Bereich der Polizei die Wege der internationalen Zusammenarbeit stets weiter ausgebaut. Die Möglichkeiten reichen hier von einem grenzüberschreitenden Austausch von Daten und vorhandenen Erkenntnissen bis hin zu konkreter gemeinsamer Ermittlungsarbeit sowohl in polizeilicher als auch in justizieller Hinsicht.