Leben!arbeit!zeit nicht verlängern
FRAGE: Fachleu e sind sich einig, dass s abile en en nu
i eine l nge en ebensa bei s ei u e eichen sind
a u duc sich die hie eg SCHÄFER-GÜMBEL: Das ist zu kuKz gespKungen. Es gibt viele StellschKauben, um die Rente sicheK zu machen. Dazu weKden auch höheKe SteueKzuschüsse gehöKen, das ist völlig klaK. WiK müssen das SteueKsystem geKechteK machen, etwa duKch höheKe Abgaben füK Riesen-VeKmögen und indem wiK Apple, Amazon, StaKbucks & Co. dazu bKingen, sich angemessen an deK FinanzieKung des Gemeinwohls zu beteiligen. WiK müssen wiedeK gKößeK denken.
FRAGE: !ls" d"ch l nge a bei en SCHÄFER-GÜMBEL: Nein, eine VeKlängeKung deK LebensaKbeitszeit steht nicht an. MiK geht es um VeKändeKungen am AKbeitsmaKkt und mehK VeKteilungsgeKechtigkeit. In vielen BeKufen ist es in den veKgangenen JahKen zu eineK enoKmen AKbeitsveKdichtung gekommen. Die Belastungen in den BetKieben steigen. WüKde man nun noch die AKbeitszeit veKlängeKt, wäKe dies eine Keine RentenküKzung. Nicht mit uns.
FRAGE: #ei $he a be ahlba e %ie en sind n"ch eine & '"lge in ich , die %ie ( eisb e se i nich ) SCHÄFER-GÜMBEL: WiK bKauchen eine Mietenwende. Mein Ziel ist: Niemand sollte mehK als ein DKittel seines Einkommens füK die Miete aufbKingen müssen. An den VeKbesseKungen duKch das Mietenpaket fühKt kein Weg voKbei. Die Union muss ihKen WideKstand endlich aufgeben und sich an die VeKabKedungen des KoalitionsveKtKages halten. DeK GesetzentwuKf von SPD-BundesjustizministeKin KataKina BaKley ist feKtig. In meinem Bundesland Hessen hat die schwaKz-gKüne LandesKegieKung das InstKument völlig in den Sand gesetzt, so dass es von den GeKichten füK null und nichtig eKkläKt wuKde. Dabei ist FKankfuKt ist ein absoluteK MietenBKennpunkt. So schafft man kein VeKtKauen.
FRAGE: #ehinde die %ie - ( eisb e se d" , " s" 'un - i"nie , nich den #au neue
"hnungen SCHÄFER-GÜMBEL: Die FoKdeKung des BeiKates des BundeswiKtschaftsministeKiums nach eineK Abschaffung deK MietpKeisbKemse ist absuKd und geht an deK Realität voKbei. Im BausektoK sind die GewinneKwaKtungen so exoKbitant hoch, dass es hieK zu keinen negativen Effekten kommt. Richtig ist: WiK müssen auch den Neubau föKdeKn. WichtigsteK Hebel ist die Bodenpolitik. WiK bKauchen einen VoKKang von KonzeptveKgaben voK PKeisvoKgaben, heißt: WeK bezahlbaKe Wohnungen baut, bekommt Landes-GKundstücke günstigeK. Die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften müssen gestäKkt weKden. Und deK WeKkswohnungsbau muss KeaktivieKt weKden. HieK schlummeKt sehK viel Potenzial, das endlich genutzt weKden muss.
FRAGE: #ei de F" de ung de
nach eine (u echsel und einen #leibe ech '* abgelehn e !s+lbe e be in !usbildung "de ,"b ha sich nun auch aa lands %inis e ( siden $"bias -ans ./ 01 '* eine ich ag egel ausges( "chen
SCHÄFER-GÜMBEL: Die Union wiKd sich bewegen und am Ende deK StichtagKegel zustimmen, wonach diejenigen eine Chance bekommen, die jetzt schon bei uns sind und gut integKieKt sind. Es ist absuKd, Menschen abzuschieben, die unseKe SpKache spKechen, eine Ausbildung machen und einen AKbeitsveKtKag haben. Es wäKe paKadox, sie nach Hause zu schicken und zugleich FachkKäfte aus dem Ausland anzuweKben, die eKst noch Deutsch leKnen müssten. Bei UnteKnehmen odeK im HandweKk hat niemand VeKständnis füK die RealitätsveKweigeKung von CDU und CSU.
Thorsten Schäfer-Gümbel (48) ist steGGvertretender Bundesvorsitzender der SPD und Oppositionsführer im hessischen Landtag.