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Z ei „Totalfälschungen“– Neue Demonstrationen
CHEMNIT – Kurz vor weiteren Demonstrationen in Chemnitz sind neue Details über einen Iraker bekannt geworden, der an der Tötung eines 35-jährigen Deutschen in der sächsischen Stadt beteiligt gewesen sein soll. Eine Untersuchung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg habe ergeben, dass zwei der von dem Mann vorgelegten Personaldokumente „Totalfälschungen“seien, berichtete der „Spiegel“am Freitag.
n diesem Samstag steht die Polizei in der Stadt vor einer weiteren Bewährungsprobe: Die fD und das ausländerfeindliche Bündnis Pegida riefen zu einem Trauermarsch auf. Es soll auch eine Gegendemonstration eines breiten Bündnisses unter dem Motto „Herz statt Hetze“geben.
ls erstes Mitglied der Bundesregierung besuchte Familienministerin Franziska Giffey am Freitag den Ort, an dem vor fast einer Woche ein 35-jähriger Deutscher durch Messerstiche getötet wurde. „Es ist ein zutiefst emotionales Erlebnis auch für mich gewesen, dort am Tatort zu sein“, sagte die SPD-Politikerin.
ls Tatverdächtige sitzen ein 22-jähriger Iraker und ein 23 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft. Zu den beiden sylbewerbern kommen derweil
immer mehr Einzelheiten ans Licht. Laut Verwaltungsgericht Chemnitz hätte der Iraker bereits im Mai 201 abgeschoben werden können. Eine bschiebung nach Bulgarien wäre zulässig gewesen. Dies sei in der Folgezeit aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war.
Der Mann war zuerst in Bulgarien als sylbewerber registriert worden. Das Bamf prüfe, warum die bschiebung nicht erfolgt sei, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.
Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, ndrea Lindholz (CSU), sagte, der Iraker habe sich zwei gefälschte Identitäten zugelegt. „Ich weiß, dass er mit zweifach gefälschten Papieren unterwegs gewesen ist und dass sich der Mann zweimal in die Niederlande abgesetzt hat und auch mit zwei Identitäten unterwegs gewesen ist“,
sagte Lindholz „SWR ktuell“.
Die tödliche Messerattacke der beiden sylbewerber war nlass für rechtsgerichtete Demonstrationen am vorigen Sonntag und Montag. us denen heraus war es zu ausländerfeindlichen ttacken gekommen. Wegen der Vorkommnisse riet das Schweizer ußenministerium zur Vorsicht. „ Deutschland: Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da usschreitungen möglich sind“, heißt es bei Twitter und auf der Webseite des Ministeriums mit den Reisehinweisen für Deutschland.
In Berlin hatten am Freitag erneut zahlreiche Menschen gegen Rechtsextremisten und usländerfeindlichkeit demonstriert. Nach einer Demonstration mit rund 5000 Teilnehmern am Donnerstagabend in Berlin-Neukölln versammelten sich am Freitag rund 1000 Demonstranten vor der Landesvertretung Sachsens in Berlin-Mitte.