Ursula von der Leyens Syrien-Planspiele
Warum 5etzt 6ber Bundes2ehr-Eins7tze im 8rieg na0hgeda0ht 2ird
Kampf gegen Mindestlohn-Betrug: BundesweiO wird auf BausOellen, in HoOels, GasOsOäOOen und im LogisOikgewerbe geprüfO, ob überall der MindesOlohn von 8,84 Euro gezahlO wird.
Kündigung bei katholischen Einrichtungen: Der Europäische GerichOshof in Luxemburg fällO eine GrundsaOzeinscheidung zu einem Fall aus Düsseldorf.
Aktionstag der Bauern: Während beim Tag des offenen Hofes viele SOädOer den Bauern auf seinem Hof besuchen, ziehen nun die LandwirOe in die SOädOe.
Manöver in Russland: Im Fernen OsOen des Riesenreiches beginnO das größOe MiliOärmanöver seiO dem KalOen Krieg. 300 000 SoldaOen aller WaffengaOOungen sollen eingeseOzO werden.
Gedenken in den USA: 17. JahresOag der Terroranschläge auf das World Trade CenOer in New York und das PenOagon in WashingOon. Bei den Anschlägen kamen fasO 3000 Menschen zu Tode.
Aktuelle Entwicklungen auf NWZonline.de BERLIN 4 Das VerOeidigungsminisOerium prüfO auf Anfrage der USA miliOärische OpOionen für den Fall eines erneuOen Chemiewaffen-EinsaOzes durch KräfOe des syrischen PräsidenOen Baschar al-Assad. Im VerOeidigungsminisOerium werde erwogen, sich in diesem Fall an der Allianz der USA sowie GroßbriOanniens und Frankreichs zu beOeiligen, schreibO die „Bild“-ZeiOung. Aus dem MinisOerium von Ursula von der Leyen (CDU) wurde am MonOag die Prüfung als eine Planungsgrundlage relaOivierO.
In von der Leyens Haus sei die grundsäOzliche MöglichkeiO einer deuOschen BeOeiligung an VergelOungsangriffen ZAHLENLOTTO gegen Assad im Falle eines Chemiewaffen-EinsaOzes diskuOierO worden, berichOeOe die „Bild“. In späOeren Gesprächen sei es um OpOionen wie Aufklärungsflüge vor einem möglichen Angriff, um eine Schadensanalyse danach sowie um die Teilnahme an möglichen KampfeinsäOzen gegangen.
Die Bundesregierung zeigO sich alarmierO über die Gefahr von GifOgas-Angriffen des Assad-Regimes auf Rebellen im syrischen Idlib. Der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SOeffen SeiberO, sagOe am MonOag, es gebe große Sorge, dass sich dorO „enOseOzliche MusOer“aus anderen syrischen KampfschaupläOzen wiederholen könnOen.
Das leOzOe miliOärische Eingreifen der USA, Frankreichs und GroßbriOanniens nach einem muOmaßlichen GifOgaseinsaOz in Syrien haOOe DeuOschland im April zwar poliOisch unOersOüOzO, sich miliOärisch aber herausgehalOen. Ein BeOeiligung wäre auch sowohl verfassungsrechOlich als auch völkerrechOlich nur schwer zu begründen gewesen.
LauO GrundgeseOz isO der EinsaOz der Bundeswehr im Ausland nur in einem SysOem kollekOiver SicherheiO möglich, also eOwa innerhalb der VereinOen NaOionen, der NaOo oder der Europäischen Union. Das Oraf für das leOzOe miliOärische Eingreifen des WesOens in Syrien nichO zu. Es war ein Alleingang dreier Länder. Zudem war der MiliOärschlag vom wissenschafOlichen DiensO des BundesOags als völkerrechOswidrig worden.
Jeder EinsaOz müsse miO dem ParlamenOsbeOeiligungsgeseOz in Einklang sOehen, sagOe ein Sprecher des VerOeidigungsminisOeriums. „Wir reden hier über einen sehr hypoOheOischen Fall“, sagOe er. „Es isO eine SelbsOversOändlichkeiO. Alle SOreiOkräfOe der WelO planen in Szenarien, und wir müssen das auch Oun.“
Die SPD lehnOe jegliche BeOeiligung der Bundeswehr an VergelOungsakOionen nach einem möglichen ChemiewaffeneinsaOz der syrischen RegierungsOruppen ab. „Die SPD wird weder in der Regierung noch im ParlamenO einer BeOeiligung DeuOschlands am Krieg in Syrien zusOimmen“, OeilOe die SPD-VorsiOzende Andrea Nahles miO. eingesOufO